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# taz.de -- Solidarität trotz Repression |
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> Bündnis für Rojava ruft zum Unterzeichnen eines Bremer Appells für |
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> Frieden und Menschlichkeit auf |
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Bild: Demo vom 9. November: Wenn die Türkei Menschenrechte verletzt, gibt es f… |
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Von David Siegmund-Schultze |
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Das Bremer Bündnis für Rojava ruft zu Solidarität mit Nordsyrien auf. Ein |
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entsprechender „Friedensappell“ wurde jetzt auf der Internetseite |
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bremen-fuer-rojava.de veröffentlicht. Maja Tegeler, |
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Bürgerschaftsabgeordnete von Die Linke und auch Fridays for Future Bremen |
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haben sich bereits beteiligt. „Dies ist ein Appell für Frieden und |
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Menschlichkeit und alle gesellschaftlichen Organisationen sind eingeladen, |
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sich daran zu beteiligen“, so Anne Scholl, eine Bündnis-Sprecherin. |
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Am 9. Oktober war das türkische Militär in Nordsyrien eingedrungen. Als |
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Reaktion darauf waren am 9. November in Bremen rund 1.500 Menschen |
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Solidarität mit der in Rojava lebenden Bevölkerung auf die Straße gegangen. |
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Dies scheint auch an der Bürgerschaft nicht spurlos vorbeigegangen zu sein: |
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Vergangenen Mittwoch wurde der von der Regierungskoalition eingebrachte |
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Antrag „Den Angriff der Türkei in Syrien sofort stoppen!“ im |
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Landesparlament verabschiedet. |
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Seitens des Bündnisses wurde die Resolution begrüßt. Doch sei dies „nur ein |
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erster Schritt, denn konkrete Handlungsmaßnahmen fehlen“, so Scholl. Statt |
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auf Symbolpolitik solle man sich stärker auf Sanktionen gegen die Türkei |
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und humanitäre Hilfe konzentrieren. |
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Derweil verbucht das Landesamt für Verfassungsschutz pro-kurdische |
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Demonstrationen weiterhin als „Ausländerextremismus“. Auf Nachfrage betont |
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der Innensenator, dass die Symbole von „paramilitärischen Einheiten“ wie |
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der YPJ und YPG weiterhin verboten seien. Grund seien die Verbindungen zur |
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ebenfalls verbotenen Kurdenpartei PKK. |
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26 Nov 2019 |
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## AUTOREN |
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David Siegmund-Schultze |
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