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# taz.de -- Annulierung des Istanbuler Wahlergebnis: Erdoğan weist Kritik zur�…
> Istanbulerinnen und Istanbuler müssen erneut an die Urnen. Kritik daran
> verbietet sich der türkische Präsident – und verweist auf Venezuela
Bild: Nicht nur im Ausland löste die Annulierung der Wahl Kritik aus: Demonstr…
Istanbul dpa | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat
internationale Kritik an der Entscheidung der Wahlkommission zur
[1][Annullierung der Ergebnisse der Bürgermeisterwahl in Istanbul]
zurückgewiesen. „So Gott will, werden sich unsere Leute diesen Drohungen,
dieser Sprache des Drucks, nicht beugen“, sagte er am Samstag Abend in
einer Fernsehansprache.
„Wer versucht hat, das gewählte Staatsoberhaupt Venezuelas zu stürzen, kann
nicht mit uns über Demokratie reden“, sagte er unter anderem an die Adresse
Washingtons. Das US-Außenministerium hatte die Vorgänge um die Wahl in
Istanbul kritisiert. „Wir bitten türkische Behörden dringend, diese Wahl
gesetzesgemäß auszuführen und in einer Weise, die übereinstimmt mit ihren
Verpflichtungen in der OSZE, ihrem Status als Nato-Mitglied und ihrem
Bestreben, Mitglied der EU zu werden“, hieß es in einer Note des
US-Außenministeriums.
Freie und faire Wahlen und die Akzeptanz legitimer Wahlresultate seien
unerlässlich für jede Demokratie, hieß es in der Stellungnahme weiter.
Weltweit hatten Politiker und internationale Organisationen die
Entscheidung zur Annullierung des Wahlergebnisses in der Metropole Istanbul
kritisiert und bedauert.
## Wiederholung der Istanbul-Wahlen am 23. Juni
EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn bezeichnete die Begründung der
türkischen Wahlbehörde für die Wiederholung der Wahl in Istanbul als
„Farce“. „In meiner ersten gemeinsamen Stellungnahme mit der
EU-Außenbeauftragten (Federica) Mogherini haben wir die Notwendigkeit
betont, dass die verantwortlichen Institutionen die Gründe für ihre
derartig weitreichende Entscheidung darlegen. Das ist nicht geschehen“,
sagte Hahn der „Welt am Sonntag“. Der Wählerwille müsse in einer Demokrat…
respektiert werden, betonte der EU-Kommissar.
Die Hohe Wahlkommission hatte am Montag [2][die Bürgermeisterwahl vom 31.
März in Istanbul annulliert] und eine Wiederholung am 23. Juni angeordnet.
Sie gab damit einem Antrag der AKP, der Partei von Präsident Erdoğan, wegen
angeblicher „Regelwidrigkeiten“ statt. In einem Schreiben an die Parteien
nahm die Wahlkommission einen Kritikpunkt der AKP auf, wonach die Wahlräte
teils rechtswidrig zusammengestellt worden seien. Der Kandidat der größten
Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Bürgermeisterwahl knapp
vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Das Mandat wurde
Imamoglu wieder aberkannt.
12 May 2019
## LINKS
[1] /Annullierte-Wahl-in-Istanbul/!5594507
[2] /Istanbul-nach-der-Wahl-Annulierung/!5593540
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Recep Tayyip Erdoğan
Istanbul
Kommunalwahlen Türkei
Ekrem İmamoğlu
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