# taz.de -- Zurück nach Italien

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	> In Deutschland werden pro Tag durchschnittlich 64 Geflüchtete
	> abgeschoben, 25 davon nach dem Dublin-II-Verfahren. Bremen macht fleißig
	> mit und schiebt trotz öffentlichen Widerstandes die beiden Refugees
	> Momodou B. und Godstime O. ab. Ihre Schicksale stehen nicht im luftleeren
	> Raum, sondern entlarven den gängigen Rassismus

	Bild: Schwierige Verhältnisse: Geflüchtete vor einer Obdachlosenunterkunft in…

	Von Cornelius Runtsch

	Der Hamburger Flughafen Fuhlsbüttel: Die meisten Geschäfte sind noch
	geschlossen und die meisten Reisenden schlurfen verschlafen durch die
	Abflughalle. Dann durchbrechen die Rufe einer kleinen Gruppe
	Demonstrant*innen die Stille an diesem Freitagmorgen Ende März.

	Auf der Balustrade der ersten Ebene der Halle hat sich ein gutes Dutzend
	Aktivist*innen versammelt. Auf ihren zwei mitgebrachten Bannern steht „We
	are Bremen! We are here to stay!“ und „Hast du den richtigen Pass für
	…Respekt? …Sicherheit? …Menschlichkeit?“. Ihre Parole „Kein Mensch ist
	illegal, Bleiberecht überall!“ hallt in der leeren Abfertigungshalle wider.

	Dann ergreift eine junge Aktivistin der angereisten Demonstrant*innen der
	Seebrücke Bremen, der Bremer Black Students Union (BSU) und des
	Aktionsbündnisses „Together we are Bremen/Shut down Gottlieb Daimler Straße
	Camp“ das Wort. Lautstark verkündet sie, dass am Flughafen Hamburg vor
	einigen Minuten eine Eurowings-Maschine gestartet sei.

	Weiter kommt sie allerdings nicht, denn eine Frau von der Airport Security
	stößt die junge Frau unwirsch zur Seite. Schützend stellt sich eine weitere
	Demonstrantin dazwischen. Mit Mühe und Not kann die attackierte Frau noch
	sagen, dass in der Eurowings-Maschine ein Geflüchteter aus Bremen sitzt,
	der nun nach Italien und in die Obdachlosigkeit abgeschoben wurde.

	Festgehalten sind die Szenen auf dem offiziellen Twitter-Account von
	„Together we are Bremen“ (@WeAreBremen). Trotz der Kürze steht dieses Video
	sinnbildlich für eine deutsche Abschiebepraxis, die mittlerweile Alltag ist
	– in Bremen wie anderswo.

	2018 wurden auf dem Luft-, Land- und Seeweg insgesamt 23.617 Geflüchtete
	von Deutschland aus abgeschoben. Das sind rund 64 Abschiebungen pro Tag,
	wie aus einer Kleinen Anfrage von der Linken an die Bundesregierung
	hervorgeht. Ein nicht unerheblicher Teil davon – 9.209 Personen insgesamt –
	waren Abschiebungen im Rahmen der Dublin-II-Verordnung. Diese Verordnung
	sieht eine Abschiebung in ein anderes EU- oder Schengen-Land vor, sofern
	eine Geflüchteter dort zum ersten Mal registriert wurde.

	Der größte Teil dieser Abschiebungen erfolgt nach Italien, das für viele
	Geflüchtete der Ort der ersten Ankunft nach der Überfahrt über das
	Mittelmeer ist. Das südeuropäische Land ist allerdings bereits seit Jahren
	überfordert mit der adäquaten Versorgung und Unterbringung der
	Asylsuchenden.

	Viele Geflüchtete werden selbst mit einem anerkannten Flüchtlingsstatus von
	den italienischen Behörden vor die Tür gesetzt, Obdachlosigkeit und extreme
	Armut sind mehr Regelfall als Ausnahme. Im März urteilte dazu der EuGH in
	zwei Grundsatzurteilen und stellte fest, dass Deutschland trotz allem
	weiter nach dem Dublin-II-Verfahren in Länder wie Italien abschieben darf,
	auch wenn die Geflüchteten dort in „großer Armut“ leben müssten. Erst we…
	„extreme materielle Not drohe“, sei eine Rückführung ausgeschlossen.
	Beurteilen müssten dies wiederum deutsche Verwaltungsgerichte.

	Nun reihte sich auch Bremen in diese unrühmliche Praxis ein. Am 28. Februar
	wurde der Senegalese Momodou B. auf dem Weg zu einem Supermarkt in Hamburg
	von der Polizei kontrolliert und in Bremen in Abschiebehaft gesteckt.
	Momodou ist ursprünglich vor fünf Jahren als unbegleiteter minderjähriger
	Flüchtling in Italien registriert worden, doch zog es ihn aufgrund der
	dortigen Bedingungen weiter nach Bremen, wo er unter anderem Teil des
	Aktionsbündnisses „Together we are Bremen/Shut down Gottlieb Daimler Straße
	Camp“ wurde.

	Seine Inhaftierung im Polizeipräsidium in der Vahr mobilisierte viele
	Aktivistinnen und Unterstützerinnen, die in dem darauf folgenden Monat
	wöchentlich vor dem Gebäude demonstrierten und die sofortige Freilassung
	Momodous forderten.

	Unter anderem mobilisierten sich Gruppen wie „Seebrücke“, die „Black
	Students Union Bremen“, die „linksjugend [‚solid]“ und die
	Flüchtlingshilfeorganisation „Karawane“. Auch der Bremer Landesverband der
	Partei Die Linke forderte einen Stopp der Abschiebung.

	Aus der Haft selbst berichtete Momodou B. von zu wenigen Essensportionen
	sowie von einer unzureichenden medizinischen Versorgung. Auch wurden die
	Aktivist*innen dort aufmerksam auf einen weiteren Geflüchteten, der in der
	Vahr schon seit sechs Wochen in Abschiebehaft gesessen hatte: Godstime O.

	Auch er sollte wie Momodou nach Italien abgeschoben werden. Dass Godstime
	zusammen mit seiner Bremer Freundin ein Kind erwartete, schien für die
	Bremer Polizeibehörde kein Grund zu sein, die Abschiebung zu überdenken.

	Trotz des lautstarken Protests konnte Momodous Abschiebung am 29. März
	nicht verhindert werden. Am Abend zuvor trafen sich nochmals alle Bündnisse
	zu einer großen Kundgebung vor dem Polizeipräsidium in der Vahr, in dem
	Momodou B. und Godstime O. über einen Monat festgehalten wurden. Die
	Aktivist*innen hielten Reden, die Küche für Alle sorgte für Verpflegung und
	eine DJane spielte ein sechsstündiges Set.

	Die letzten Hoffnungen ruhten zu diesem Zeitpunkt noch auf einer
	Annullierung des Eurowings-Flugs nach Mailand-Malpensa, auf den Momodou
	gebucht wurde. Zuvor hatte die Black Students Union zu einer Mail-Aktion
	aufgerufen, um die Fluggesellschaft zu einem Rücktritt von dem Geschäft
	bewegen. Auch versuchten die Aktivist*innen den Piloten und die Crew zu
	einer Verweigerung des Fluges zu bewegen – eine Strategie, die 2018
	immerhin 506 Deportationsflüge verhindern konnte.

	In Momodous Fall ging allerdings keine der Strategien auf, und so wurde er
	am 29. März um 7 Uhr morgens zurück nach Italien abgeschoben. Davon zeugt
	das erwähnte Video, das den Protest der Aktivist*innen auf dem Hamburger
	Flughafen zeigt. Keine zehn Tage später wurde am Mittwoch nun auch der
	werdende Vater Godstime abgeschoben, seine Frau und sein ungeborenes Kind
	bleiben in Bremen in schlechtem Gesundheitszustand zurück.

	Für die Black Students Union Bremen ist es wichtig, Momodous und Godstimes
	Schicksal nicht als Einzelfälle zu betrachten. In einem veröffentlichten
	Bericht unterstreichen sie, dass die Geschichten der beiden jungen
	Geflüchteten im Kontext eines allgemeinen, europäischen und deutschen
	anti-schwarzen Rassismus eingebettet sind.

	Die Fluchtursachen seien in erster Linie tief verwurzelt im kolonialen Erbe
	fast aller afrikanischen Länder. Wenn Menschen vor dem wirtschaftlichen
	Elend und der Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern flüchteten, dann
	sei dies in erster Linie ein Symptom jahrhundertelanger, eingespielter
	kolonialistischer Strukturen, die unzureichend funktionierende
	Staatenkonstrukte hervorgebracht hätten.

	Und auch hier vor Ort sähen sich schwarze Geflüchtete rassistischer Gewalt
	bei Behörden und Polizei ausgeliefert. So sei die Inhaftierung Momodous
	letztlich auch nur durch eine rassistische und grundlose Polizeikontrolle
	auf dem Weg zum Supermarkt möglich gemacht worden.

	Die gemeinsame Erklärung, „sicherer Hafen“ für Geflüchtete sein zu wolle…
	die die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg im vergangenen Jahr
	abgegeben hatten, kommt in diesem Kontext als leere Floskel daher, die
	lediglich das rassistische Grundrauschen der Gesellschaft verdeutlicht.
	Momodou B. und Godstime O. sind Zeugen dieser deprimierenden Realität.

	13 Apr 2019

	## AUTOREN

	Cornelius Runtsch

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