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# taz.de -- Kommentar Sexismus im Politikbetrieb: Es geht um Macht
> In Parlamenten werden Frauen gezielt kleingehalten. Männliche
> Abgeordnete, die Sexismus mitbekommen, müssen den Mund aufmachen.
Bild: Die Grünen-Abgeordnete Terry Reintke brachte die #MeToo-Debatte ins Euro…
„Alles im Leben dreht sich um Sex, nur nicht der Sex, der dreht sich um
Macht“: Dieser Satz von Oscar Wilde gilt auch für Sexismus. Und er wird
durch die Studie der Interparlamentarischen Union (IOU) über sexuelle
Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen Frauen in Europas 47 nationalen
Parlamenten einmal mehr bestätigt.
Wie bereits die im Kontext der #MeToo-Debatte geführten Interviews mit
weiblichen Abgeordneten des Bundestages und des Europaparlamentes zeigt
auch die IPU-Studie, [1][dass sexistisches Verhalten und sexuelle Gewalt
von männlichen Abgeordneten] eingesetzt wird, um Frauen im Politikbetrieb
klein zu halten, ihren Aufstieg zu behindern und die eigenen
Machtpositionen zu sichern.
Das ist ein klarer Verstoß gegen die für alle Staaten völkerrechtlich
verbindliche Verpflichtung, „jegliche Form der Diskriminierung von Frauen
zu beseitigen“ und ihre „volle, freie und sichere Beteiligung am
politischen Prozess sicherzustellen“.
Um dieser Verpflichtung endlich nachzukommen, ist die Quotierung der
KandidatInnenlisten für Parlamentswahlen, so wie die Grünen sie
praktizieren, auch in allen anderen Parteien unerlässlich. Untersuchungen
der IPU zeigen: In den Ländern, in denen der Frauenanteil im Parlament und
in Folge auch in der Regierung am höchsten ist, ist das Problem von
Sexismus im Politikbetrieb am geringsten. Das zeigt die Erfahrung in
Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark und den Niederlanden.
Zweitens müssen endlich in allen Bereichen des Politikbetriebes
vertrauliche Beschwerdeverfahren eingeführt werden – ohne Risiko von
Nachteilen für die Klägerinnen sowie verlässliche Mechanismen für
Ermittlungen und Sanktionen gegen die Täter.
Drittens sollten männliche Abgeordnete den Mund aufmachen, wenn sich
Kollegen sexistisch gegenüber Frauen verhalten. Dass das bisher nicht oder
doch sehr selten geschieht, zeigen die kürzlich mit Bundestagsabgeordneten
[2][aller politischen Parteien geführten Interviews].
17 Oct 2018
## LINKS
[1] /Sexuelle-Uebergriffe-in-Parlamenten/!5543500
[2] /Sexismus-im-Bundestag/!5471433
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Schwerpunkt #metoo
Sexismus
taz-Serie Sexuelle Gewalt
sexuelle Belästigung
Sexuelle Gewalt
Festanstellung
Harvey Weinstein
Schwerpunkt #metoo
Österreich
Schwerpunkt #metoo
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