# taz.de -- Kommentar Sexismus im Politikbetrieb: Es geht um Macht | |
> In Parlamenten werden Frauen gezielt kleingehalten. Männliche | |
> Abgeordnete, die Sexismus mitbekommen, müssen den Mund aufmachen. | |
Bild: Die Grünen-Abgeordnete Terry Reintke brachte die #MeToo-Debatte ins Euro… | |
„Alles im Leben dreht sich um Sex, nur nicht der Sex, der dreht sich um | |
Macht“: Dieser Satz von Oscar Wilde gilt auch für Sexismus. Und er wird | |
durch die Studie der Interparlamentarischen Union (IOU) über sexuelle | |
Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen Frauen in Europas 47 nationalen | |
Parlamenten einmal mehr bestätigt. | |
Wie bereits die im Kontext der #MeToo-Debatte geführten Interviews mit | |
weiblichen Abgeordneten des Bundestages und des Europaparlamentes zeigt | |
auch die IPU-Studie, [1][dass sexistisches Verhalten und sexuelle Gewalt | |
von männlichen Abgeordneten] eingesetzt wird, um Frauen im Politikbetrieb | |
klein zu halten, ihren Aufstieg zu behindern und die eigenen | |
Machtpositionen zu sichern. | |
Das ist ein klarer Verstoß gegen die für alle Staaten völkerrechtlich | |
verbindliche Verpflichtung, „jegliche Form der Diskriminierung von Frauen | |
zu beseitigen“ und ihre „volle, freie und sichere Beteiligung am | |
politischen Prozess sicherzustellen“. | |
Um dieser Verpflichtung endlich nachzukommen, ist die Quotierung der | |
KandidatInnenlisten für Parlamentswahlen, so wie die Grünen sie | |
praktizieren, auch in allen anderen Parteien unerlässlich. Untersuchungen | |
der IPU zeigen: In den Ländern, in denen der Frauenanteil im Parlament und | |
in Folge auch in der Regierung am höchsten ist, ist das Problem von | |
Sexismus im Politikbetrieb am geringsten. Das zeigt die Erfahrung in | |
Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark und den Niederlanden. | |
Zweitens müssen endlich in allen Bereichen des Politikbetriebes | |
vertrauliche Beschwerdeverfahren eingeführt werden – ohne Risiko von | |
Nachteilen für die Klägerinnen sowie verlässliche Mechanismen für | |
Ermittlungen und Sanktionen gegen die Täter. | |
Drittens sollten männliche Abgeordnete den Mund aufmachen, wenn sich | |
Kollegen sexistisch gegenüber Frauen verhalten. Dass das bisher nicht oder | |
doch sehr selten geschieht, zeigen die kürzlich mit Bundestagsabgeordneten | |
[2][aller politischen Parteien geführten Interviews]. | |
17 Oct 2018 | |
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[1] /Sexuelle-Uebergriffe-in-Parlamenten/!5543500 | |
[2] /Sexismus-im-Bundestag/!5471433 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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