| # taz.de -- Aufstieg von Recep Tayyip Erdoğan: Vom Hoffnungsträger zum Dikta… | |
| > Erdoğan kommt am Donnerstag nach Berlin. Wie er sich in einen Autokraten | |
| > verwandelte und welche Rolle deutsche Journalisten dabei spielten. | |
| Bild: Recep Tayyip Erdoğans im November 2002 in Rom | |
| Istanbul taz | Als Recep Tayyip Erdoğans neu gegründete Partei Adalet ve | |
| Kalkınma Partisi, abgekürzt AKP, am 3. November 2002 einen | |
| überwältigenden Wahlsieg errang und anschließend die Regierung übernahm, | |
| war ich seit vier Jahren als Korrespondent der taz in der Türkei. Es waren | |
| turbulente Zeiten. Im Winter 1999 wurde PKK-Chef Abdullah Öcalan in Kenia | |
| verhaftet. | |
| Im Sommer erlebte der Westen der Türkei ein schweres Erdbeben, bei dem mehr | |
| als 20.000 Menschen ums Leben kamen und die industrielle Basis des Landes | |
| empfindlich getroffen wurde. Im Frühjahr 2001 folgte die schwerste | |
| Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Für viele Türken waren damit | |
| dramatische Einkommenseinbußen verbunden, die meisten fühlten sich von der | |
| Politik im Stich gelassen. | |
| Die Menschen hatten die Politiker satt und suchten nach etwas Neuem. Dieses | |
| Bedürfnis erfüllte die 2001 gegründete AKP. Sie war nicht durch Skandale | |
| vorbelastet, sie versprach, den Kampf gegen Korruption und | |
| Vetternwirtschaft aufzunehmen, und sie hatte einen charismatischen | |
| Vollblutpolitiker in ihren Reihen: Recep Tayyip Erdoğan. | |
| Die meisten deutschen Korrespondenten hatten damals nur eine vage | |
| Vorstellung von diesem Mann. Wir wussten, dass er aus der islamistischen | |
| Bewegung von Necmettin Erbakan kam, hatten im Kopf, dass Erdoğan 1994 als | |
| 40-Jähriger zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt worden war und dass | |
| er dieses Amt im Frühjahr 1998 aufgeben musste, weil er wegen | |
| Volksverhetzung angeklagt und verurteilt worden war. | |
| ## Verwandter Geist im Widerstand | |
| Vor allem aber stammte Erdoğan nicht aus den bürgerlichen Kreisen, die | |
| bis dahin nahezu sämtliche Politiker des Landes gestellt hatten. Er kam von | |
| ganz unten, aus einer armen Familie, die in Kasımpaşa, einem verrufenen | |
| Istanbuler Hafenviertel am Goldenen Horn, lebte. | |
| Bevor Erdoğan im Sommer 1999 seine dreimonatige Haftstrafe antreten | |
| musste, hatte ihn von den deutschen Kollegen lediglich der damalige | |
| Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, Wolfgang Koydl, getroffen und als | |
| kalten, ambivalenten Mann porträtiert, von dem aber in der türkischen | |
| Politik noch die Rede sein werde. Ich bekam meine ersten Informationen über | |
| Erdoğan damals von dem grünen Politiker Daniel Cohn-Bendit, der ihn als | |
| Frankfurter Beauftragter für Multikulturelle Fragen getroffen hatte, als | |
| Erdoğan Oberbürgermeister von Istanbul war. Cohn-Bendit zeigte sich von | |
| Erdoğan angetan, er sah in ihm einen verwandten Geist im Widerstand. | |
| Mein erstes persönlicher Treffen mit Erdoğan ergab sich auf dessen | |
| Wahlkampftour im Herbst 2002. Nach mehrstündigem Warten empfing der | |
| Spitzenkandidat der AKP in seinem Wahlkampfbus kurz vor einem Auftritt in | |
| der anatolischen Provinzstadt Nevşehir. Mit seinen 190 Zentimetern | |
| Körpergröße überragte er fast jeden Gesprächspartner, umso überraschender | |
| war sein schlaffer, kaum mehr als angedeuteter Händedruck. | |
| Erdoğan war und ist bis heute kein Politiker der Umarmungen und des | |
| Schulterklopfens, er achtet auf körperliche Distanz. Im Gespräch kündigte | |
| er damals an, er werde es schaffen, die Türkei in die Europäische Union zu | |
| führen. | |
| ## Positive Abwechslung | |
| Für mich und fast alle anderen westlichen Korrespondenten in der Türkei war | |
| Erdoğan damals eine willkommene positive Abwechslung von den Politikern, | |
| die bis dahin das Land geprägt hatten. Er schien offen, sagte scheinbar, | |
| was er dachte, und verfolgte einen Kurs, der viele auch westliche geprägte | |
| Intellektuelle begeisterte. Ein islamisch geprägter Mann wollte die Türkei | |
| in den Christenklub EU bringen und schien bereit, dafür einiges zu tun. Das | |
| war bemerkenswert. In einem Porträt Ende 2004 schrieb ich: | |
| „In den zwei Jahren der Regierung Erdoğan sind mehr Reformen realisiert | |
| worden als in den 20 Jahren davor. Meinungsfreiheit und Null-Toleranz gegen | |
| Folter wurden proklamiert und gesetzlich verankert, kulturelle Rechte für | |
| die kurdische Minderheit garantiert und die Todesstrafe endgültig | |
| abgeschafft.“ | |
| Heute, 14 Jahre später, kann von Meinungsfreiheit keine Rede mehr sein, | |
| seit dem Putschversuch im Jahr 2016 wird in Polizeihaft wieder gefoltert, | |
| die Kurden im Land gelten wieder pauschal als PKK-Sympathisanten und | |
| „Terrorhelfer“. [1][Erdoğan fordert regelmäßig das Parlament dazu auf,] | |
| die Todesstrafe wiedereinzuführen. | |
| Wie konnte das geschehen? Die meisten westlichen Korrespondenten – mich | |
| eingeschlossen – haben die Kritiker Erdoğans, schon damals nicht ernst | |
| genommen, wenn sie sagten, dass der Mann lediglich ein taktisches | |
| Verhältnis zur Demokratie, zu westlichen Werten und der Europäischen Union | |
| hatte. | |
| ## Entmachtung der Widersacher | |
| Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Mitglied des türkischen | |
| Wissenschaftsrates. Professor Celâl Şengör befürchtete schon damals, dass | |
| Erdoğan die Autonomie der Wissenschaft beenden und die Universitäten am | |
| liebsten wieder in Medresen, die alten religiösen Hochschulen, umwandeln | |
| würde. Ich hielt Şengör damals für überspannt, für einen verbohrten | |
| Kemalisten, der seine Vorurteile nicht aufgeben wollte. Mea culpa, Celâl | |
| Şengör. | |
| Erste Risse in der Fassade des demokratischen Reformers zeigten sich im | |
| Anschluss an die Wahlen im Jahr 2007. Erdoğans AKP hatte erneut die | |
| absolute Mehrheit geholt. Mit Abdullah Gül stellte die Partei erstmals auch | |
| den Staatspräsidenten. Damit waren alle Schalthebel der Macht nun in der | |
| Hand der Partei. Kurz vor der Wahl hatte der Generalstaatsanwalt noch, wohl | |
| in Absprache mit Teilen des Militärs, versucht, die AKP verbieten zu | |
| lassen, und war nur an einer Stimme im Verfassungsgericht gescheitert. | |
| Erdoğan galt das als Signal, die Samthandschuhe auszuziehen und seine | |
| Widersacher in Militär und Justiz zu entmachten. Mithilfe von | |
| Sonderanklägern und Sondergerichten, deren Richter fast alle zur später so | |
| gehassten Gülen-Sekte gehörten, wurden hohe und höchste Militärs | |
| reihenweise verhaftet und angeklagt, einen Putsch gegen die Regierung | |
| vorzubereiten. | |
| Seine liberalen Verbündeten im In- und Ausland machten es Erdoğan leicht. | |
| Solange es gegen die Militärs ging, wollte es niemand mit den Regeln des | |
| Rechtsstaats so genau nehmen. Das galt auch für die deutschen und anderen | |
| westlichen Korrespondenten. Lediglich ein US-amerikanischer | |
| Wissenschaftler, der zudem noch mit der Tochter eines der verhafteten | |
| Generäle verheiratet war, machte sich die Mühe, in einer akribischen | |
| Recherche etliche der in den Prozessen vorgelegten „Beweise“ als | |
| Fälschungen zu demaskieren. Doch er drang damit in den Medien nicht durch. | |
| ## Auf die Barrikaden | |
| Erst als sich Jahre später Erdoğan mit der Gülen-Sekte überwarf und | |
| nahezu sämtliche der in den Prozessen von 2008 bis 2011 verurteilten | |
| Offiziere wieder rehabilitiert wurden, erinnerte man sich an die ignorierte | |
| Warnung. | |
| Kurz zuvor hatte es unter den westlichen politischen Beobachtern erstmals | |
| erhebliche Differenzen bei der Beurteilung Erdoğans gegeben. Die AKP | |
| stellte 2010 ein Verfassungsreferendum zur Abstimmung, mit dem die | |
| Immunität der Junta, die 1980 geputscht hatte, aufgehoben wurde. Zugleich | |
| aber legitimierte das Gesetz den Zugriff der Regierung auf die Besetzung | |
| der wichtigsten Ämter innerhalb der Justiz. So begann die Transformation | |
| der Justiz im Sinne Erdoğans. Nur wenige Korrespondenten kritisierten | |
| das. | |
| Der Umschwung kam erst 2013. Als große Teile der Jugend des Landes [2][mit | |
| dem Gezi-Aufstand gegen Erdoğan auf die Barrikaden gingen] und dieser mit | |
| allen Mitteln bis hin zum Schusswaffengebrauch die Demonstrationen | |
| niederschlagen ließ, war auch der letzte Fan unter den westlichen | |
| Korrespondenten schockiert. | |
| Es begann Erdoğans zweite Karriere – die als westlicher Bürgerschreck. | |
| Ausländische Medien, die ihm bis dahin gewogen waren, änderten ihren Kurs. | |
| Der Autokrat Erdoğan wurde geboren, ohne dass wir, die Korrespondenten, | |
| uns fragten, ob wir da in der Vergangenheit nicht etwas übersehen hatten. | |
| Hatte Erdoğan sich verändert oder hatte er nur nach und nach eine Maske | |
| nach der anderen abgelegt? | |
| ## Nichts ist unmöglich | |
| Oder hatten sich einfach die politischen Rahmenbedingungen verändert? | |
| Welche Rolle spielte dabei die EU, allen voran Angela Merkel und der | |
| damalige französische Präsident Nikolas Sarkozy, die Erdoğan mit seinem | |
| Beitrittswunsch aus innenpolitischem Kalkül kalt auflaufen ließen? | |
| Leider wurden diese Fragen viel zu selten gestellt, denn jetzt waren sich | |
| alle Beobachter einig, dass der starke Mann der Türkei vom Demokraten zum | |
| Autokraten mutiert war. Zum Feindbild des bösen Antidemokraten und | |
| Diktators für die westlichen Medien wurde Erdoğan, als er nach dem | |
| Putschversuch im Juli 2016 den Ausnahmezustand verhängte und | |
| [3][reihenweise Kritiker in den Knast werfen ließ.] | |
| Im Nachhinein fällt aber auf, dass diese Korrespondenten auch bei der | |
| Beurteilung des Putsches einem gewissen Herdentrieb bei den | |
| Berichterstattern erlagen. So dubios die Umstände des Putsches waren und so | |
| sehr Erdoğan das Ereignis zu seinen Gunsten zu nutzen verstand, machte | |
| sich doch kaum jemand die Mühe, [4][die Rolle der beschuldigten Gülen-Sekte | |
| wirklich zu untersuchen.] Es könnte ja sein, dass Erdoğan mit seinen | |
| Vorwürfen nicht völlig unrecht hat und die pauschale Unterstützung, die die | |
| Gülen-Anhänger in Deutschland derzeit erhalten, so nicht gerechtfertigt | |
| ist. | |
| Es war schon immer schwer, aus der Türkei differenziert und ergebnisoffen | |
| zu berichten. Zu vielschichtig ist das Land, zu stark sind die | |
| gesellschaftlichen Unterströmungen, die auf politische Entscheidungen einen | |
| Einfluss haben, als dass man sie leicht einordnen kann. Nach zwanzig Jahren | |
| als Korrespondent am Bosporus habe ich gelernt, dass vieles nicht so ist, | |
| wie es scheint, und die Dinge sich auch ganz schnell wieder ändern können. | |
| In der Türkei ist nichts unmöglich. | |
| 26 Sep 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jürgen Gottschlich | |
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