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# taz.de -- Lauinger bleibt Thüringer Justizminister |
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> „Sohn-Affäre“ Rücktrittsforderungen der Opposition im Thüringer Landtag |
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> abgelehnt |
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ERFURT taz | Die Opposition im Thüringer Landtag fordert Justizminister |
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Dieter Lauinger (Grüne) zum Rücktritt auf. Anträge von CDU und AfD, |
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personelle Konsequenzen aus der sogenannten Sohn-Affäre zu ziehen, wurden |
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am Mittwoch in einer Sondersitzung des Landtags jedoch durch Gegenstimmen |
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der rot-rot-grünen Regierungskoalition abgelehnt. |
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Der Minister soll in einer privaten Angelegenheit dienstlich Einfluss |
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genommen haben: Lauingers Sohn hatte mehrere Monate in Neuseeland verbracht |
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und war deshalb nicht in der Lage, die sogenannte Besondere |
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Leistungsfeststellung abzulegen, die einem Realschulabschluss ähnelt. Sie |
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ist in Thüringen Voraussetzung für eine Versetzung in die 11. Klasse. Das |
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Gymnasium sagte zu, den Sohn ausnahmsweise auch ohne diese Prüfung zu |
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versetzten. Er gilt als guter Schüler. |
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Zum Schuljahresende widerrief aber das Kultusministerium diese Zusage. Nur |
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bei einem mindestens einjährigen Auslandsaufenthalt sei eine solche |
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Befreiung möglich, hieß es. Minister Lauinger rief daraufhin im Juni die |
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zuständige Fachabteilung im Kultusministerium an. Der Fall landete bei |
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Kultusministerin Birgit Klaubert (Linke), die die Prüfungsbefreiung |
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bestätigte. Lauinger bestreitet zwar einen Missbrauch seines Amtes, räumte |
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inzwischen aber Fehler ein. In der Plenarsitzung am Mittwoch entschuldigte |
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sich der Justizminister für sein Handeln. |
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Die Opposition sieht in dem Vorgang einen „Skandal“ und forderte die |
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Landesregierung auf, bis Montag alle Protokolle und Akten zu der Affäre |
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offenzulegen. Ansonsten werde man einen Untersuchungsschuss beantragen. |
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Michael BartschMinh Schredle |
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25 Aug 2016 |
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## AUTOREN |
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Michael Bartsch |
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Minh Schredle |
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