| # taz.de -- Kommentar von Marco Carini zur Olympia-Finanzierung: Bürgermeister… | |
| > Olaf Scholz hat sich festgelegt, wieviel Olympia kosten darf. Das ist | |
| > transparent und riskant zugleich. | |
| Bild: Teures Vergnügen: Olympia in Hamburg | |
| Olaf Scholz hat bei der Präsentation der Olympiakosten einen starken | |
| Auftritt hingelegt. Hamburgs Bürgermeister hat angekündigt, Hamburg werde | |
| seine Bewerbung zurückziehen, wenn vor der endgültigen Entscheidung nicht | |
| verbindlich geklärt sei, dass Hamburg nur maximal 1,2 Milliarden Euro | |
| beisteuern werde und keinen Cent mehr. Dazu aber müsse der Bund bereit | |
| sein, sechs Milliarden Euro beizusteuern und – wichtiger noch – weiteres | |
| Geld in die Spiele zu pumpen, falls die geschätzte Gesamtsumme von 11,2 | |
| Milliarden nicht ausreiche. Zu beidem ist der Bund derzeit aber nicht | |
| bereit. | |
| Scholz hat zwar noch bis zum kommenden Frühjahr Zeit mit dem Bund zu einer | |
| Einigung zu kommen, doch damit kann er bis zum Olympia-Referendum Ende | |
| November den abstimmungsberechtigten HamburgerInnen keine seriöse | |
| Finanzplanung vorlegen. Bleibt die Finanzobergrenze im Referendum aber | |
| offen oder wolkig formuliert, werden die Referendums-TeilnehmerInnen | |
| gezwungen, dem Bürgermeister einen Blanko-Scheck auszustellen. | |
| Lässt Scholz die 1,2 Milliarden-Euro-Grenze in das Referendum verbindlich | |
| hineinschreiben, haben die HamburgerInnen zwar Finanzklarheit, der | |
| Bürgermeister hat dann in Berlin aber keinerlei Verhandlungsspielraum mehr. | |
| Denn votieren die HamburgerInnen am 29. November für eine Olympiade, die | |
| die Stadt höchstens 1,2 Milliarden kostet, gilt ihr Wort. Selbst ein | |
| Finanzierungsanteil von 1,5 oder 2 Milliarden Euro wäre dann vom Referendum | |
| nicht gedeckt. Nur wenn Scholz sich zu 100 Prozent in Berlin durchsetzt, | |
| hat er ein Olympia-Votum der HamburgerInnen in der Tasche – wenn denn das | |
| Referendum positiv ausgeht. Das aber wären dann keine Verhandlungen, | |
| sondern ein Diktat an Berlin. | |
| Sein Wort gelte, hat Scholz immer betont. Nun führen seine klaren Worte den | |
| Bürgermeister in die Zwickmühle. Am Ende des Spiels könnte das Aus aller | |
| Hamburger Olympiaträume stehen. | |
| 11 Oct 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Marco Carini | |
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