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# taz.de -- Ein langer Zug
> UNEINS In Kürze diskutiert der Gesundheitsausschuss auf Antrag der
> SPD-Altona ein Modellprojekt zur Cannabis-Abgabe. Doch sowohl Experten
> als auch Teile von SPD und Grüne sind skeptisch
Anwohner in der Schanze beklagen sich über Dealer, die ihre Kinder
ansprechen oder ein „Nein“ nicht akzeptieren wollen. Das Bezirksamt spricht
von „zunehmenden Drogenaktivitäten im Stadtteil“. Nun wird nach
Lösungsmöglichkeiten gesucht: Im Gespräch ist ein Modellprojekt zur
kontrollierten Abgabe von Cannabis. Zum Beispiel in Form einer sogenannten
„Insellösung“, einem Ort in der Sternschanze, an dem Konsumenten die Droge
legal erwerben können. Die SPD-Altona hat beschlossen, dass eine
kontrollierte Abgabe von Cannabis in der Sternschanze beschleunigt geprüft
werden soll. Im September wird es dazu eine Expertenanhörung geben.
Die Frage nach einer kontrollierten Abgabe von Cannabis spaltet die SPD.
Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) sprach sich in der
Vergangenheit gegen eine Legalisierung von Cannabis aus. Gregor Werner,
Distriktsvorsitzender der SPD Altona-Nord Sternschanze, will das Projekt
dagegen möglichst schnell auf den Weg bringen: „Wir erhoffen uns davon,
dass der illegale Cannabisverkauf eingedämmt und verdrängt wird.“ Von einer
vollständigen Legalisierung will er hingegen nichts wissen: „Es handelt
sich um einen zeitlich und räumlich begrenzten Versuch, der zeigen soll, ob
sich so die Situation in der Schanze verbessern kann.“
Das Echo von Experten und dem grünen Koalitionspartner ist verhalten: Anke
Mohnert, von Palette e.V., einer Drogenberatungsstelle in der Sternschanze,
sieht den Plan skeptisch: „Mit einem Modellprojekt werden nur wenige
Menschen erreicht und Cannabis gibt es fast überall“. Sie fordert eine
Legalisierung der Droge für Erwachsene unter regulierten Bedingungen.
Heidrun Schmitt, Gesundheitsreferentin der Hamburger Grünen, schätzt die
Chancen für die Umsetzung des Modellprojekts ohnehin gering ein. Dazu
müsste das Betäubungsmittelgesetz geändert werden, was wiederum in der
Kompetenz des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
liegt.
„Bisher gibt es kaum konkrete Pläne darüber, wie ein Modellprojekt
überhaupt aussehen könnte“, sagt Schmitt. „Wir müssen erst eine
grundsätzliche Diskussion darüber führen, wie eine Ausgestaltung aussehen
könnte.“ Im Bundesinstitut hat man von den Hamburger Plänen bisher noch
nichts gehört. Seit Ende Juni liegt jedoch ein Antrag aus dem Bezirksamt
Friedrichshain-Kreuzberg für ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
von Cannabis vor. Er wird derzeit noch geprüft.
Auch Hamburg müsste solch einen Entwurf einreichen. Heidrun Schmitt glaubt
jedoch, dass der Antrag der Berliner abgelehnt wird: „Die Hürden sind sehr
hoch.“ Sollten sich SPD und Grüne jedoch darauf verständigen, ein
Modellprojekt zu starten, müssten sie darüber diskutieren, wie das Projekt
aussehen könnte.
In der Hamburger Gesundheitsbehörde möchte man sich nur begrenzt zu dem
Thema äußern. Pressesprecher Rico Schmidt sagt, dass man das Projekt
„ergebnisoffen“ prüfen wird, so wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben
ist. Am 24. September wird sich der Gesundheitsausschuss mit den
Ergebnissen der Expertenanhörung befassen. Larissa Robitzsch
7 Sep 2015
## AUTOREN
Larissa Robitzsch
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