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# taz.de -- Syrischer Diktator Assad: Amnestie für Deserteure
> Die syrische Nachrichtenagentur berichtet über die Straffreiheit für
> Wehrdienstverweigerer und Deserteure. 70.000 sollen sich dem Krieg
> bereits entzogen haben.
Bild: Ein Foto der staatlichen Nachrichtenagentur zeigt Bashar al-Assad im Juli…
Damaskus afp | Nach mehr als vier Jahren Bürgerkrieg hat der syrische
Staatschef Baschar al-Assad eine Generalamnestie für Armee-Deserteure und
Wehrdienstverweigerer erlassen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana am
Samstag berichtete, sollen sich ins Ausland geflohene Deserteure binnen
zwei Monaten bei den Behörden melden, um von der Amnestie zu profitieren.
Deserteure, die sich in Syrien aufhalten, sollen einen Monat Zeit bekommen.
Eine Frist für Wehrdienstverweigerer wurde nicht genannt.
Ein Vertreter der syrischen Armee sagte, die Amnestie gelte nicht für
Soldaten, die nach ihrer Fahnenflucht an Kämpfen gegen die Regierung
teilgenommen hätten oder „Blut an den Händen“ hätten. Der Militärvertre…
bezog sich auf Soldaten, die sich seit 2011 der Rebellion gegen Assad
angeschlossen hatten.
Die syrische Armee ist nach mehr als vier Jahren Kämpfen gegen Rebellen und
Dschihadisten stark geschwächt. Seit Beginn des Konflikts im März 2011
wurden mehr als 80.000 Soldaten der Regierungstruppen und verbündeter
Milizen getötet. Nach nicht überprüfbaren Angaben der syrischen
Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bislang insgesamt in dem
Bürgerkrieg rund 230.000 Menschen getötet.
Die hohe Opferzahl hat zur Folge, dass selbst regierungstreue Syrer nicht
ihren Militärdienst ableisten wollen. Laut Beobachtungsstelle haben sich
70.000 Syrer ihrem Dienst entzogen. Anfang Juli startete die Regierung eine
Kampagne, um Bürger für den Dienst in den Streitkräften zu gewinnen.
Es ist das zweite Mal innerhalb etwa eines Jahres, dass Assad einen
Straferlass verkündet. Im Juni 2014 hatte der syrische Staatschef eine
„Generalamnestie“ angekündigt, nach der alle Häftlinge entlassen werden
sollten, die bis dahin verurteilt worden waren. Er bezeichnete dies als
Geste der „Versöhnung“ in dem Bürgerkriegsland. Die Umsetzung verlief
jedoch schleppend, und zahlreiche politische Gefangene blieben weiter in
Haft.
25 Jul 2015
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Baschar al-Assad
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