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# taz.de -- Bundeskanzlerin im Kaukasus: Merkel stützt Saakaschwili
> Merkel bekräftigte auf ihrer Kaukasus-Reise, dass sie einen Nato-Beitritt
> Georgiens befürworte. Von Russland forderte die Bundeskanzlerin den
> baldigen Rückzug der Truppen.
Bild: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der georgische Präsident Michail Saaka…
TIFLIS/MOSKAU ap/afp/taz Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür
ausgesprochen, an den Plänen für einen Nato-Beitritt Georgiens
festzuhalten. "Georgien wird, wenn es das will, und das will es ja,
Mitglied der Nato sein", sagte sie am Sonntag unmittelbar nach ihrem
Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tiflis.
"Für mich hat sich die Lage an dieser Stelle nicht verändert."
Merkel sagte Georgien auch Hilfe beim Wiederaufbau militärischer Anlagen
zu. Darüber könne beim Nato-Rat in Brüssel am Dienstag schon gesprochen
werden." Sie bekräftigte, dass Georgien ein souveräner Staat sei. Sie
erwarte, dass der Sechs-Punkte-Plan der EU zu einem Waffenstillstand
umgesetzt werde.
Merkel forderte Moskau auf, gemäß dem Waffenstillstandsplan schnell seine
Truppen aus dem georgischen Kernland abzuziehen. Zudem sprach sie sich
erneut für die baldige Entsendung weiterer internationaler Beobachter aus:
"Aus meiner Sicht muss das aber schnell geschehen." Das sei vor dem
Hintergrund des heute beginnenden russischen Truppenabzugs und der
bevorstehenden Bildung einer Sicherheitszone wichtig.
Merkel hielt sich am Sonntag nur wenige Stunden in Tiflis auf. Am Freitag
hatte sie den russischen Präsidenten Dimitri Medwedjew in Sotschi
getroffen.
Das von beiden Seiten inzwischen unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen
sieht neben einem Ende der Kämpfe vor, dass sich die georgischen Truppen in
ihre vorherigen Stellungen zurückziehen und die russische Armee auf ihre
Positionen vor Beginn der Kämpfe zurückkehrt. Laut Präsident Sarkozy
erlaubt das Abkommen den in Südossetien stationierten russischen
Friedenstruppen allerdings begrenzte Patrouillen jenseits der Grenze, bis
ein "internationaler Mechanismus" gefunden wurde. Davon ausgeschlossen
seien jedoch größere Städte und Verkehrsverbindungen, präzisierte Sarkozy
in einem Schreiben an Saakaschwili am Wochenende.
Der Sekretär des georgischen Nationalen Sicherheitsrats, Alexander Lomaja,
warf Russland vor, seine Positionen im georgischen Kerngebiet weiter
auszubauen. "Ich sehe keinerlei Anzeichen für einen Rückzug. Im Gegenteil:
Die russischen Truppen richten immer neue Kontrollpunkte ein und verstärken
ihre Stellungen", sagte Lumaja. Nach Angaben eines AFP-Fotografen hielten
russische Soldaten weiterhin eine georgische Militärbasis unweit der
westgeorgischen Stadt Senaki besetzt, um von dort die Straße zur Hafenstadt
Poti zu kontrollieren. In der Nacht hatten abchasische Rebellen zudem laut
Tiflis 13 georgische Dörfer sowie die Umgebung eines Wasserkraftwerks am
Enguri-Fluss besetzt.
Dass es sich bei dem Konflikt im Kaukasus um mehr als eine regionale Krise
handelt, hatte der russische Vizegeneralstabschef in einer Stellungnahme
zum US-Raketenschild in Polen durchblicken lassen. Er drohte Warschau mit
einem Militärschlag. Russlands veränderte Militärdoktrin schließe einen
Einsatz von Nuklearwaffen gegen Atommächte und deren Verbündete nicht aus.
KHD
18 Aug 2008
## AUTOREN
Klaus-Helge Donath
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