# taz.de -- Unabhängigkeit nicht anerkannt: Abfuhr für Russland | |
> Die Schanghai-Organisation erkennt die Unabhängigkeit von Abchasien und | |
> Südossetien nicht an. Dem sogenannten Klub der Despoten gehören China und | |
> Staaten Zentralasiens an. | |
Bild: Gehen auf Distanz zu Dmitri Medwedjew (r.): der kasachische Präsident Nu… | |
BERLIN taz China und Zentralasien zeigen Russland die kalte Schulter. Auf | |
dem diesjährigen Gipfeltreffen der Schanghai-Organisation für | |
Zusammenarbeit (SOZ) in Tadschikistan weigerte sich die SOZ am Donnerstag | |
die von Russland einseitig verkündete Unabhängigkeit der georgischen | |
Provinzen Abchasien und Südossetien anzuerkennen. Stattdessen forderte die | |
Organisation "die Einheit eines Staates und seine territoriale Integrität | |
zu erhalten". Der russische Präsident Dimitrij Medwedjew konnte sich in der | |
tadschikischen Hauptstadt Duschanbe lediglich über "die objektive Bewertung | |
des von Russland unternommenen Friedenseinsatzes" in Südossetien freuen. | |
Die SOZ entwickelte sich 2001 aus der Schanghai-Fünf-Gruppe, die nach dem | |
Zusammenbruch der Sowjetunion den strittigen Grenzverlauf zwischen China | |
sowie Russland und den zentralasiatischen Staaten regulierte. Der als "Klub | |
der Despoten" berüchtigten Organisation gehören neben China und Russland, | |
Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Über einen | |
Beobachtungsstatus verfügt unter anderem der Iran. Auch dessen Präsident | |
Mahmud Ahmadinedschad reiste zu dem Gipfel nach Duschanbe. | |
Die SOZ widmete sich seit ihrer Gründung schrittweise sicherheits- und | |
wirtschaftspolitische Fragen und positioniert sich als Bollwerk gegen den | |
Einfluss der USA in Zentralasien. 2005 forderte die SOZ den Abzug der | |
US-Truppen aus der Region zwischen kaspischen Meer und chinesischer Grenze | |
- allerdings folgenlos. Bis heute sind US-Truppen in Kirgistan stationiert. | |
Bei dem Gipfel 2004 in Taschkent stellte die SOZ den Terrorismus und | |
Separatismus auf eine Stufe. "Die Mitgliedstaaten der SOZ vertiefen die | |
Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus, Separatismus und | |
Extremismus" heisst es in der Taschkenter Erklärung von 2004. Die | |
Staatschefs der SOZ gründeten ein Antiterrorzentrum in Taschkent, das den | |
gemeinsamen Kampf gegen diese weltweiten Gefahren bündeln sollte. | |
Die Staaten Zentralasiens sind von separatistischen Bewegungen kaum | |
bedroht, aber China fürchtet die Uiguren an der Nordwestgrenze des Reiches. | |
Russland verletzt nun mit seiner Kaukasuspolitik offen die in der | |
Taschkenter Deklaration ausgeführten sicherheitspolitischen Prinzipien der | |
SOZ. | |
Die Kommentare der SOZ-Staaten zu dem Krieg des russischen Partners im | |
Kaukasus waren vor dem SOZ-Treffen verhalten. "Wir hoffen aufrichtig, dass | |
die relevanten Parteien sich zurückhalten" hiess in China. Kasachstan | |
forderte eine "objektive und abgewogene Beurteilung der Ereignisse in | |
Südossetien und versprach "humanitäre Hilfe". Der usbekische Präsident | |
Islam Karimow schickte Hilfsgüter in Höhe von 250.000 US-Dollar nach | |
Südossetien. Ansonsten verschwieg die gleichgeschaltete usbekische Presse | |
den Krieg im Kaukasus gänzlich. | |
28 Aug 2008 | |
## AUTOREN | |
Marcus Bensmann | |
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