# taz.de -- Berliner Steuergeldverschwendung angeprangert: Zoo bleibt teuer - t… | |
> Der Landesrechnungshof moniert, dass der Zoo Zuschüsse vom Land erhalten | |
> hat, obwohl er gar keine Verluste gemacht hat. Auch Sozialsenatorin | |
> Knake-Werner verschleudert Geld. | |
Bild: Wegen Eisbär-Star Knut steht der Zoo gut da - und kassiert unrechtmäßi… | |
Der Landesrechnungshof hat in seinem Jahresbericht Steuergeldverschwendung | |
bei Senat, Bezirken und landeseigenen Betrieben beklagt. Aus dem Bericht | |
ergeben sich "Beanstandungen in Höhe von 57 Millionen Euro wegen | |
vermeidbarer Ausgaben und unterlassener oder verspäteter Einnahmeerhebung", | |
sagte Rechnungshofpräsident Jens Harms am Donnerstag. | |
Harms monierte unter anderem, dass der Berliner Zoo im Jahr 2007 2 | |
Millionen Euro zu viel aus dem Landeshaushalt erhalten hat. Mit dem Geld | |
soll der Zoo eigentlich seine Verluste decken. Doch im Jahr 2007 lockte | |
Eisbärbaby Knut Tausende in den Zoo - dank des Ansturms gab es einen Gewinn | |
von 11 Millionen Euro. Der Zuschuss vom Land war also nicht notwendig, | |
sagte Harms. Er fordert: "Die letztlich nicht benötigten öffentlichen | |
Mittel sind dem Landeshaushalt wieder zuzuführen." | |
Auch im Ressort des Finanzsenators ist der Rechnungshof bei seinen | |
Stichproben fündig geworden. Das Finanzamt für Körperschaften prüft in den | |
Betrieben, ob die die Lohnsteuer für ihre Beschäftigten korrekt bezahlen. | |
Doch dabei gibt es laut Harms "erhebliche Prüfungsrückstände". Dadurch, | |
dass die Unternehmen zu lange nicht geprüft werden, entgehen dem Land | |
Berlin nach Schätzung des Rechnungshofes 9,3 Millionen Euro. Ein Teil der | |
Fälle ist sogar schon verjährt - selbst wenn jetzt sofort geprüft wird, | |
können die Finanzämter das Geld nicht mehr eintreiben. | |
Auch die Behörde von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei) hat | |
durch Schlampigkeit Geld verschwendet. Es geht um die Miete, die | |
Hartz-IV-Empfänger vom Jobcenter bezahlt bekommen. Das Geld dafür streckt | |
zunächst das Land Berlin vor. Es stellt dann einen Teil dem Bund in | |
Rechnung, der sich mit rund einem Drittel an den Kosten beteiligt. Doch mit | |
dieser Abrechnung warte das Land Berlin zu lange, kritisiert der | |
Rechnungshof. Bei optimaler Koordination könnte das Geld - im Jahr 2007 | |
insgesamt 436 Millionen Euro - 20 Tage früher auf dem Konto des Landes | |
sein. Das Land Berlin könnte für diese Zeit dann weniger Schulden aufnehmen | |
und sich die Zinsen sparen. Für die Jahre 2005 bis 2007 hätte das Land | |
dadurch Zinsen in Höhe von 2,3 Millionen Euro sparen können. | |
"Wir nehmen die Kritik ernst und optimieren das Verfahren jetzt", sagte | |
Knake-Werners Sprecherin Karin Rietz. Der Grund für die Probleme seien | |
"Umstellungsschwierigkeiten durch die Hartz-Reformen". SEBASTIAN HEISER | |
8 May 2009 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
Sebastian Heiser | |
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Eisbären | |
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