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# taz.de -- Kommentar Ulla Schmidt: Ende einer Dienstfahrt
> Bei der Kritik an Ulla Schmidt geht es nicht um die Nutzung ihres
> Dienstwagens im Spanienurlaub, sondern um Posten-Poker, alte Rechnungen
> und Sündenböcke.
Bild: Frau Schmidt freut sich: Herr Steinmeier lässt sie doch noch in die SPD-…
Eines ist gewiss: Ulla Schmidt wird nach der Wahl nicht mehr
Bundesgesundheitsministerin sein. Aber die Gründe dafür haben wenig zu tun
mit Nebensächlichkeiten wie der Nutzung ihres Dienstwagens im
Spanien-Urlaub. Vielmehr geht es hierbei um Posten-Poker, alte Rechnungen
und Sündenböcke.
Kaum verhüllt hat Familienministerin Ursula von der Leyen bereits vor
Monaten verkündet, sie ziehe es ins mächtige Gesundheitsressort. Diesen
Wunsch kann und will ihr die eigene Partei nach von der Leyens
öffentlichkeitswirksamer Amtszeit nicht abschlagen. Die schwächelnde SPD
kann dies erst recht nicht. Die Sozialdemokraten werden im Fall einer
Fortführung einer schwarz-roten Koalition diese nicht an der Frage
scheitern lassen, ob sie das ohnehin unbeliebte Gesundheitsressort behalten
oder nicht.
Die Häme, die Schmidt derzeit so massiv entgegenschlägt, ist auch ein
Ventil. Halb bewundernd, halb fassungslos betrachten Ärzte- und
Pharmavertreter, Journalisten und Bürger, wie sich die lange unterschätzte
Exlehrerin mauserte zur "Eisernen Ministerin". In acht harten Jahren hat
Schmidt alle Rücktrittsforderungen ausgestanden. Nun kommt ihren Kritikern
die Lappalie der - rechtlich zulässigen - Nutzung eines Dienstwagens im
Urlaub gerade Recht, um sie in die Knie zu zwingen. Dabei übersehen sie:
Die Ministerin ist bereits auf dem Rückzug, und vieles andere in ihrer
Amtszeit war weit kritikwürdiger als diese Sommerloch-Posse.
Hoffentlich hat die SPD die Größe, ihr eigenes Unvermögen nicht ihrer
scheidenden Ministerin vorzuhalten. Ulla Schmidt hat viele Fehler begangen:
Sie hat unter anderem Ärzten ohne Gegenleistung Euro-Milliarden gewährt und
einen überflüssigen, teuren Gesundheitsfonds aufgebaut. Die jüngsten
Umfragen legen ein Scheitern der SPD am 27. September nahe. Ulla Schmidt
können die Genosinnen und Genossen dafür aber nicht haftbar machen.
30 Jul 2009
## AUTOREN
Matthias Lohre
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Trotz Dienstwagen-Posse: Ulla Schmidt darf ins Wahlkampfteam
Weil der Rechnungshof sie entlastet, darf die Gesundheitsministerin nun
doch ins SPD-Spitzenteam. Vorher war sie in die Kritik geraten, weil sie
ihren Dienstwagen in den Spanienurlaub mitgenommen hatte.
Dienstwagentrabbel der Ministerin: Ullas Wagen wieder da
Die Limousine wurde den Dieben wohl doch zu heiß. Nahe Alicante taucht Ulla
Schmidts gepanzerter Mercedes wieder auf.
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