# taz.de -- Das Dreamteam der EU: Europas ungeschminktes Gesicht | |
> Mit ihren Stellenbesetzungen haben die europäischen Staatschefs | |
> klargemacht, was sie vom neuen Führungspersonal erwarten: Es soll | |
> schlichten, nicht repräsentieren. | |
Bild: Herman Van Rompuy und Catherine Ashton haben noch Grund zu Freude. | |
BRÜSSEL taz | Weniger Glamour war selten. Das neue europäische Dreamteam, | |
das sich am Donnerstagabend durch den Pulk von Journalisten schiebt, räumt | |
mit dem Vorurteil auf, dass nur schöne Menschen in der Mediendemokratie | |
eine Karrierechance haben. Der zierliche Herman Van Rompuy, dem zwei | |
zerzauste silberfarbene Pelzchen links und rechts der Glatze kleben, und | |
die Baroness Catherine Ashton, eine ungeschminkte und schlecht frisierte | |
Frau mit Doppelkinn, scheinen von dem Andrang ein wenig überwältigt. Doch | |
als sie dann sprechen, klingen beide sehr unaufgeregt und gelassen. | |
"Wie überrascht ich bin, können Sie daran sehen, dass ich keine | |
vorbereitete Rede habe", sagt die neue europäische Außenministerin. - "Ich | |
habe mich nicht um dieses Amt bemüht, aber von heute Abend an werde ich es | |
mit Enthusiasmus ausfüllen", sagt der belgische Ministerpräsident. Die | |
Ernennung bedeute eine Anerkennung für ganz Belgien. Die belgische Presse | |
jubelt am nächsten Tag von Flandern bis in die tiefste Wallonie einhellig. | |
Im Überschwang wird vergessen, dass demnächst wohl wieder Expremier Yves | |
Leterme an die Spitze Belgiens rücken und neuerlich heftigen Streit | |
zwischen den beiden Landesteilen lostreten wird. | |
Mit der Wahl Van Rompuys haben die europäischen Staatschefs klargemacht, | |
wie sie das nur vage im Lissabon-Vertrag beschriebene neue Amt verstehen. | |
Der neue Ratspräsident soll tun, was er in Belgien schon geübt hat: im | |
Hintergrund Streit schlichten, Kompromisse sondieren und Einigungen | |
vorbereiten, die dann viermal im Jahr in einen möglichst reibungslosen | |
EU-Gipfel münden. Die Chefs in den nationalen Hauptstädten wollen keinen | |
europäischen Präsidenten, der ihnen die Schau stiehlt. Die Interessen | |
ausgleichende, zwischen großen und kleinen Mitgliedstaaten vermittelnde | |
Funktion ist deutlich wichtiger als der Anspruch, Europa in der Welt mehr | |
Gewicht zu verschaffen. | |
Gleich nach seiner Ernennung machte Van Rompuy klar, dass er die Botschaft | |
verstanden hat. "Unsere Einheit ist unsere Stärke, unsere Vielfalt ist | |
unser Wert", las er vom vorbereiteten Manuskript ab. "Wir bringen alle | |
unterschiedliches Gepäck mit, daran werde ich immer denken. Bei | |
Verhandlungen sollte es keine Verlierer geben, ich werde sorgfältig auf | |
jeden hören." Streng nach Proporz achtete der neue Ratspräsident darauf, | |
seine Rede knapp zur Hälfte auf Englisch und auf Französisch zu halten. | |
Dazwischen sprach er ein paar Worte Flämisch. Selbstverständlich werde er | |
die Arbeit erst zum 1. Januar aufnehmen und bis dahin dem schwedischen | |
Premier Fredrik Reinfeld die europäische Bühne überlassen. | |
Während das Arbeitsfeld des Belgiers damit eng abgesteckt ist, erwartet | |
Catherine Ashton ein so riesiger Berg an Aufgaben, dass er von einer | |
Einzelnen kaum bewältigt werden kann. Zunächst einmal wird sie weiterhin | |
die Rolle der britischen EU-Kommissarin ausfüllen, also an den | |
wöchentlichen Sitzungen der Barroso-Kommission in Brüssel teilnehmen und | |
dort die Interessen Großbritanniens vertreten. Zusätzlich wird sie die | |
repräsentativen und diplomatischen Aufgaben übernehmen, die bislang Javier | |
Solana wahrgenommen hat. Der war aber so gut wie nie in Brüssel, sondern | |
meistens im Flugzeug. Schließlich wird sie die Chefin über einen neuen | |
Apparat aus 7.000 Diplomaten mit einem Millionenetat. An einer solchen | |
Herkulesaufgabe könnte auch jemand mit deutlich mehr Erfahrung scheitern. | |
Neuer Streit zwischen den Institutionen ist auch schon programmiert. Die | |
Haushaltsexperten des EU-Parlaments drängen darauf, dass der neue | |
diplomatische Dienst an die EU-Kommission angedockt wird, damit sie über | |
die Verteilung des Budgets mitentscheiden können. Die CDU-Haushaltsexpertin | |
Inge Gräßle rechnet vor, dass der Stellenplan der EU-Kommission für die | |
Delegationen im Ausland zum 1. April 2009 nur 984 Stellen ausweist. Dort | |
arbeiten aber mehr als 5.000 Diplomaten, die zum Großteil über | |
Projektmittel finanziert werden. "Der Mangel an Transparenz gibt Anlass zu | |
Befürchtungen, dass im neuen diplomatischen Dienst weitere Mitarbeiter aus | |
den Mitgliedstaaten und dem Rat dazukommen und das geltende Recht für | |
diesen Dienst ,zurechtgebogen' wird," fürchtet Gräßle. | |
Die Verfassungsrechtler im Europaparlament verlangen, dass Catherine Ashton | |
ihre Arbeit erst dann aufnimmt, wenn die gesamte neue Barroso-Kommission, | |
zu der ja auch die neue Außenministerin gehört, vom Europaparlament | |
angehört und bestätigt worden ist. Der Rat hingegen will, dass Asthon schon | |
am 1. Dezember anfängt. Dabei wäre es doch nahe liegend, dass neue | |
Dreamteam gemeinsam zu Neujahr starten zu lassen. | |
21 Nov 2009 | |
## AUTOREN | |
Daniela Weingärtner | |
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