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# taz.de -- Bundesgerichtshof verhandelt: Offenes W-Lan - "Gefahrenquelle"? |
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> Der Bundesgerichtshof prüft aktuell die Haftung für ungesicherte W-Lans, |
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> der Vorsitzende Richter ließ durchblicken, dass ein ungesichertes W-Lan |
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> eine "Gefahrenquelle" darstellen könnte. |
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Bild: Kabellos surfen - gesehen in Salamanca, Chile. |
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KARLSRUHE afp | Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft seit Donnerstag, wer für |
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Urheberrechtsverletzungen in offenen WLAN-Anschlüsse haftet. Dem |
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Vorsitzenden Richter Joachim Bornkamm zufolge sind |
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Urheberrechtsverletzungen "in großem Stil per Internet möglich". |
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Im W-Lan eines technisch ahnungslosen W-Lan-Betreibers war der Musiktitel |
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"Sommer unseres Lebens" heruntergeladen worden – Schadenersatz und |
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Abmahnkosten wurden fällig. Der Mann war zur Tatzeit jedoch nachweislich im |
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Urlaub. Ein Unbekannter musste seinen nicht abgesicherten W-Lan-Anschluss |
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für das Herunterladen des urheberrechtlich geschützten Stücks genutzt |
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haben. |
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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hatte den beklagten Mann noch |
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freigesprochen. Er habe "keine Prüfungspflicht dergestalt, dass er seinen |
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W-Lan-Anschluss gegen unbefugte Nutzung durch Dritte sichern müsse", heißt |
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es in diesem Urteil. |
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Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe wurde allerdings deutlich, dass |
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der BGH W-Lan-Nutzer stärker in die Verantwortung nehmen wird. Wenn |
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Betreiber ihre WLAN-Verbindung nicht absichern, was technisch leicht |
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möglich sei, eröffneten sie womöglich eine "Gefahrenquelle" für den |
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Missbrauch durch Dritte, gab der Vorsitzende Richter zu bedenken. |
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Schadenersatz sei womöglich aber erst dann fällig, wenn der W-Lan-Nutzer |
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trotz eines Hinweises auf Missbrauch die Verbindung nicht absichert. Der |
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Termin für die Urteilsverkündung stand am Vormittag noch nicht fest. |
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18 Mar 2010 |
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