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# taz.de -- Polizei sprengt rechten Aufmarsch: Platzverweise gegen 34 Neonazis
> Die Polizei verteile nach einen illegalen Aufmarsch von Rechtsextremisten
> im westsächsischen Mittweida Platzverweise. Unter anderem an Mitglieder
> des verbotenen "Sturm 34"
Bild: Auch dieses vielsagende Tattoo gehört zu einem "Sturm 34"-Mitglied.
MITTWEIDA apn |Die Polizei hat im westsächsischen Mittweida den illegalen
Aufzug von mehreren Dutzend Rechtsextremisten verhindert. Wie die Polizei
am Mittwoch mitteilte, wurden am Dienstagabend Platzverweise gegen 34
Neonazis ausgesprochen. Mindestens zwei von ihnen seien der verbotenen
Kameradschaft "Sturm 34" zuzuordnen. Die Polizei stellte mehrere
Schlagringe fest. Die Betroffenen müssen sich nun wegen Verstoßes gegen das
Waffengesetz verantworten.
Die Rechtsextremisten hatten sich auf einem Parkplatz vor einem
Einkaufsmarkt versammelt. Ziel der Aktion sei es offenbar gewesen, die
Polizei zu provozieren. Gegen Anhänger der Gruppierung laufen
Ermittlungsverfahren. In einigen Fällen sind Mitglieder von "Sturm 34"
bereits zu Haftstrafen verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte
Ende 2009 die Gruppierung aus Mittweida als kriminelle Vereinigung
eingestuft.
Die Gruppierung hatte sich 2006 mit dem Ziel gegründet, sogenannte
"nationalbefreite Zonen zeckenfrei und braun" zu machen, wie sich die
Gruppierung ausgedrückt hatte. "Missliebige Personen" wie Punks wurden bei
Schlägereien und Übergriffen schwer verletzt.
Das Landgericht Dresden hatte 2008 verneint, dass es sich bei der
Kameradschaft um eine kriminelle Vereinigung handele. Diese Entscheidung
hob der BGH auf und wies den Fall zur Neuverhandlung an eine andere
Strafkammer am Dresdner Landgericht zurück.
21 Apr 2010
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