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# taz.de -- Kommentar Atomverhandlungen: Überflüssige Eskalation
> Mit harten Worten werden die USA nicht die erforderlichen Signale setzen
> können, um den Atomwaffensperrvertrag im Konflikt mit dem Iran zu
> stärken.
Schon vor Beginn der New Yorker Konferenz zur Überprüfung des
Atomwaffensperrvertrags waren die Erfolgsaussichten gering. Mit ihren
Eröffnungsreden haben Irans Präsident Ahmadinedschad und US-Außenministerin
Clinton die Gefahr des Scheiterns der Konferenz noch erhöht. Ahmadinedschad
formulierte eine eindeutige Absage an die Entwicklung und den Besitz von
Atomwaffen und unterbreitete sinnvolle, konkrete Vorschläge zur Stärkung
des Vertrages und für seine Erweiterung zu einem atomaren
Abrüstungsabkommen.
Hätte es der iranische Präsident dabei belassen, er hätte die verdiente
Aufmerksamkeit bekommen. Stattdessen provozierte Ahmadinedschad mit seinen
Polemiken gegen die Atomwaffenpolitik der USA den "diplomatischen Eklat",
der nun erneut alle Schlagzeilen füllt und von einer konstruktiven Debatte
ablenkt.
Zumindest mit ihren sachlichen Vorschlägen steht die iranische Führung
keineswegs "international völlig isoliert", wie das Weiße Haus behauptet.
Hinter Clintons harscher Bestrafungsrhetorik in Richtung Teheran war die
Frustration zu spüren, dass die Obama-Administration bei ihren Bemühungen
um verschärfte Sanktionen gegen Iran im UNO-Sicherheitsrat nicht mal unter
den nichtständigen Ratsmitgliedern die notwendigen Stimmen zusammenhat,
abgesehen von einem eventuellen Veto Chinas.
Auch das Kalkül, mit harten Worten gegen Teheran die nötigen Stimmen
republikanischer Senatoren für die Ratifikation von zwei wichtigen atomaren
Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträgen zu gewinnen, dürfte kaum
aufgehen. Damit werden die USA nicht die erforderlichen Signale setzen
können, um den Atomwaffensperrvertrag zu stärken.
5 May 2010
## AUTOREN
Andreas Zumach
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Die Atomwaffensperrvertrag-Konferenz in New York beginnt mit einem
Wortgefecht zwischen Clinton und Ahmadinedschad. Der macht auch noch
Abrüstungs-Vorschläge.
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