# taz.de -- Kommentar Köhler-Verstotterer: Es gibt kein Öl am Hindukusch | |
> Köhler hat den denkbar ungünstigsten Zeitpunkt und die denkbar | |
> ungeschickteste Art gewählt, um über den Zusammenhang von | |
> Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik zu stottern. | |
Um den Absatz der deutschen Automobilindustrie in Zentralasien zu sichern, | |
entsendet die Bundesrepublik weitere 5.000 Bundeswehrsoldaten nach | |
Afghanistan" - so ein Bundestagsmandat wird es sicher nie geben. Entgegen | |
den Behauptungen der Opposition hat Bundespräsident Horst Köhler dies in | |
seinem Interview auf dem Rückflug von Masar-i-Scharif auch nicht gefordert | |
oder angedeutet. | |
Vielmehr hat Köhler den denkbar ungünstigsten Zeitpunkt und die denkbar | |
ungeschickteste Art gewählt, um über den Zusammenhang von | |
Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik zu sprechen beziehungsweise zu | |
stottern. Und grundsätzlich muss man ihm dankbar sein, dass er auf die ihm | |
eigene Weise eine wichtige Debatte angestoßen hat zu der Frage: Soll | |
Deutschland seine außereuropäischen Märkte freischießen? | |
Afghanistan bietet dazu kein gutes Beispiel. Der Nachweis konkreter | |
deutscher Wirtschaftsinteressen ist dort beim besten Willen nicht zu | |
führen. Doch suchen Unions-Sicherheitspolitiker schon seit Jahren nach | |
Formulierungen, in denen sich "deutsche Außenpolitik" deutlicher auf | |
"Exportorientierung" reimt. Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu | |
Guttenberg strebt nach dieser Art "Reife". | |
Egal, wie verlogen man es nun finden mag, dass die Bundeswehr im Namen der | |
Menschenrechte ausrückt - keinesfalls dürfen bei Auslandseinsätzen | |
Wirtschaftsinteressen einen größeren Stellenwert bekommen. Dazu aber darf | |
man nicht so tun, als seien diese stets ganz auszuklammern. Natürlich | |
hängen Frieden, Handel und Investitionen zusammen. | |
"Globalisierung" seit 1990 war eben auch deshalb möglich, weil das Ende des | |
Ost-West-Konflikts vielen Ländern genügend Ruhe für ökonomische Entwicklung | |
gebracht hat - zum größten Nutzen Deutschlands. Dies kann und muss man | |
zugestehen. Aber das heißt eben gerade nicht, dass man deshalb auch | |
Bundeswehr-Einsätze für Wirtschaftsinteressen billigen oder unterschreiben | |
muss. | |
30 May 2010 | |
## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
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