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# taz.de -- Kommentar: Elena: Aus "Elena" eine Lehre ziehen
> Bürokratie läßt sich eben doch nicht mit Bürokratie verschlanken. Die
> Datenschutzvorgaben für das elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena"
> haben zu kafkaesker Hyperbürokratie geführt.
Es war zu erwarten, dass dieser Wahnsinn irgendwann mal gekippt wird. Dass
jetzt aber ein Protestbrief der Kommunen an den Wirtschaftsminister das
elektronische Lohnmeldeverfahren "Elena" stoppen könnte, war so nicht
vorauszusehen. Ironischerweise sind es dabei gerade die Datenschutzvorgaben
bei "Elena", die am Ende zu einer kafkaesken Hyperbürokratie führen.
Was bestimmt nicht gegen den Datenschutz an sich spricht, wohl aber gegen
eine so künstliche Konstruktion wie das elektronische Lohnmeldeverfahren.
So weisen die Kommunen daraufhin, dass die Antragssteller auf Wohngeld
bisher oftmals ihre Anträge einfach mit der Post eingeschickt haben,
allenfalls fielen Kopierkosten an. Doch was käme mit "Elena"? Die
Antragssteller müssen sich zum elektronischen Verfahren anmelden, ihr
Einverständnis zur elektronischen Abfrage ihrer Daten erklären, wozu sie in
der Regel beim Wohngeldamt persönlich auftauchen dürften. Sie müssen sich
auch eine Chipkarte mit qualifizierter Signatur besorgen, sich diese
möglicherweise bei einem zugelassenen "Trustcenter" selbst beschaffen, wie
die kommunalen Verbände in ihrem Protestbrief beschreiben.
Außerdem müsse der Wohngeldantragssteller die Signaturkosten
vorfinanzieren. Wobei die geforderte Chipkarte lediglich dazu diene, "der
Einverständniserklärung die nach Signaturgesetz geforderte rechtliche
Qualität zu verleihen", wie es in dem Brief heißt. Wer hat sich sowas
Schräges ausgedacht? wird man bald zu Recht fragen, wenn "Elena" beerdigt
wird und sich die Aufgabe stellt, die 35 Millionen bereits gespeicherten
Datensätze zu entsorgen, datenschutzrechtlich korrekt natürlich.
Vermeintliche "Bürokratie" mit noch mehr Bürokratie zu verschlanken, das
hat in Deutschland noch nie funktioniert, sieht man auch an den
Hartz-IV-Gesetzen. Weil es am Ende immer doch um Menschen geht und deren
Persönlichkeitsrechte. Das ist nun mal nicht einfach. "Elena" kann also
eine Lehre sein.
5 Jul 2010
## AUTOREN
Barbara Dribbusch
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