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# taz.de -- Kommentar SPD-Parteitag: In der Defensive
> Wenn die SPD beginnt, von einer Rückkehr an die Macht im Bund zu träumen,
> muss sie aus der Defensive kommen. Davon war auf diesem Parteitag aber
> wenig zu sehen.
Seit Sonntag hat die SPD zumindest ein Problem weniger. Keiner kann der
Partei nach dem ersten Bundesparteitag in der Opposition unterstellen,
nicht über Integration zu diskutieren. Eine lange Passage verwendete
Parteichef Gabriel in seiner Rede darauf, das Ausschlussverfahren gegen
Thilo Sarrazin zu rechtfertigen, darüber gab es eine lange Aussprache.
Doch wohin steuert die SPD in der Integrationspolitik - das bleibt im
Dunkeln. Soll das Fördern betont werden, wie es Berlins regierender
Bürgermeister Klaus Wowereit will? Oder das Fordern, wie es sein Neuköllner
Kollege Heinz Buschkowsky bevorzugt? Die SPD ist unentschieden. Das Thema
ist vor allem eins: unangenehm. Denn die Interessen der Sozialdemokraten
schwanken irgendwo zwischen den vielen SPD-Wählern unter den MigrantInnen -
und den ebenso vielen Arbeitenden, die durch Migration ihre Jobs bedroht
sehen. Beide Gruppen zählen zur Kernklientel. Das Resultat dieser
Zwickmühle ist ein Sowohl-als-auch, das als Anfang einer Debatte verkauft
wird.
Dieser Parteitag in Berlin hat gezeigt, dass die SPD nicht aus der
Defensive kommt. Ob Integration, Rente mit 67 oder das Erstarken der
Grünen, die Partei wirkt nervös. Selbst in der Steuerpolitik hat sie nicht
den Mumm zu erklären, wie viel Mehreinnahmen sie sich von einer Erhöhung
des Spitzensteuersatzes erhofft.
Die SPD hat sich seit der Bundestagswahl erholt, die Umfragen sind besser.
Aber ein Jahr nach ihrer Niederlage hat sie noch immer nicht Tritt gefasst,
dafür war der Fall vielleicht auch zu tief. Doch wenn die SPD jetzt
beginnt, für das Jahr 2013 von einer Rückkehr an die Macht im Bund zu
träumen, dann muss sie aus der Defensive kommen. Davon war auf diesem
Parteitag aber wenig zu sehen.
26 Sep 2010
## AUTOREN
Gordon Repinski
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