Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Kampf gegen Rechts: Die Zivilgesellschaft hat dazugelernt
> Deutschland hat in den vergangene zehn Jahren erstmals Millionen Euro in
> den Auf- und Ausbau der Zivilgesellschaft investiert. Das hat die
> Republik zum Guten verändert.
Am Anfang stand ein Irrtum. Als Bundeskanzler Schröder vor zehn Jahren zum
"Aufstand der Anständigen" aufrief, glaubten mit ihm Millionen: Der
Brandanschlag auf eine Synagoge in Düsseldorf sei ein Werk von
Rechtsextremisten gewesen. Aber schon bald stellte sich heraus: Ein
19-jähriger Palästinenser und ein 20-jähriger Marokkaner hatten die Tat
begangen.
Düsseldorf, das war ein Menetekel. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte die
rot-grüne Bundesregierung selbstbewusst verkünden müssen: "Unser Land hat
sich verändert. Jeder dritte Jugendliche hat bereits einen
Migrationshintergrund. Das hat Folgen - im Guten wie im Schlechten. Nicht
nur arische Rechtsextremisten können die innere Sicherheit des Landes
gefährden, sondern auch Antisemiten, Rassisten und Islamisten mit
Migrationshintergrund. Neu- und Altbürger, lasst uns gemeinsam die
Extremisten bekämpfen!" Das ist leider nicht geschehen. Ohne Not hat man
Rechtspopulisten ein Agitationsfeld überlassen. Sie nutzen es bis heute.
Mit recht verengtem Blick legte Rot-Grün 2001 stattdessen zunächst
Programme gegen (teutonischen) Rechtsextremismus, (teutonische)
Fremdenfeindlichkeit und (teutonischen) Antisemitismus auf. Diese bedienten
ideologische Selbstgewissheiten, sparten aber einen Teil der
bundesrepublikanischen Wirklichkeit aus.
Trotz des gravierenden Geburtsfehlers haben sowohl der "Aufstand der
Anständigen" als auch die Programme zweifelsfrei ihre historischen
Verdienste. Erstmals in ihrer Geschichte investierte die Bundesrepublik in
einer Dekade ein paar hundert Millionen Euro in den Auf- und Ausbau der
Zivilgesellschaft. Die Investition im Gegenwert von 45 Kilometern Autobahn
trägt Dividende und hat die Republik zum Guten verändert.
Die Prävention wird ernst genommen und Schülernetzwerke engagieren sich
gegen Extremismus jeglicher Art. Opfer rassistischer Gewalt sind sich nicht
mehr selbst überlassen und Naziaufmärsche werden regelmäßig von breiten
Bürgerbündnissen be- und verhindert.
Die Zivilgesellschaft, die Politik und die Programmmacher haben seit 2000
dazugelernt. Die ideologischen Barrieren von einst sind überwunden. Heute
geht es um demokratiegefährdende Bestrebungen sowohl in der
Mehrheitsgesellschaft als auch in den Minderheiten. So geht Emanzipation.
4 Oct 2010
## AUTOREN
Eberhard Seidel
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.