| # taz.de -- Schwarz-Grün ein Hirngespinst?: Berliner CDU: Merkel meint nicht u… | |
| > Landesverband bezieht Absage von Parteichefin an Schwarz-Grün nicht auf | |
| > sich. Landesvize Grütters ist aber enttäuscht von Künast. | |
| Bild: Merkel auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe. | |
| Führende Berliner CDU-Politiker verstehen die Absage von Parteichefin | |
| Angela Merkel an Schwarz-Grün nicht als Hindernis für eine solche Koalition | |
| auf Landesebene. "Ich habe sie so verstanden, dass Sie das allein auf die | |
| Bundespolitik bezogen hat", sagte Vize-Landeschef Thomas Heilmann der taz. | |
| Monika Grütters, ebenfalls Parteivize, ist zwar von jüngsten Aussagen der | |
| grünen Spitzenkandidatin Renate Künast enttäuscht, hält Berlin aber "nach | |
| wie vor für ein durch und durch schwarz-grünes Pflaster". Merkel hatte beim | |
| CDU-Bundesparteitag Schwarz-Grün als "Hirngespinst" bezeichnet. | |
| Die CDU-Bundesvorsitzende hatte in ihrer Rede keine Alternative zu | |
| Schwarz-Gelb gesehen und den Grünen vorgehalten, sie seien "vor allem und | |
| ständig immer dagegen". Das sei kein Ausdruck bürgerlicher Politik. "Beim | |
| Parteitag hat das keiner so verstanden, dass sie nun allen schwarz-grünen | |
| Bündnissen eine Absage erteilt hat", sagte Heilmann. Die Landesverbände der | |
| CDU würden sich da auch nicht reinreden lassen. | |
| Heilmann und Grütters gehören innerhalb der Berliner CDU zu denen, die am | |
| stärksten auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen drängen. Die erreichten in | |
| der jüngsten Umfrage 29 Prozent, 12 Punkte mehr als die CDU. Heilmann hatte | |
| sich beispielsweise mit der grünen Fraktionschefin Ramona Pop für das | |
| Titelfoto einer Zeitschrift ablichten lassen. Grütters wiederum jubelte, | |
| sie habe schon immer mit schwarz-grünen Bündnissen geliebäugelt, nachdem | |
| sich Künast am 5. November zur Kandidatur für den Posten der Regierenden | |
| Bürgermeisterin bereit erklärte. Eine Alternative zu Rot-Rot könne "nur mit | |
| diesen Farben verbunden sein". | |
| Am Dienstag, eineinhalb Wochen nach Künasts Kür zur Kandidatin, äußerte | |
| sich die CDU-Politikerin gedämpfter. "Ich bin enttäuscht", sagte die Chefin | |
| des Bundestagskulturausschusses. Damit bezieht sie sich auf Ankündigungen | |
| Künasts für mehr Tempo-30-Zonen und zur Schulpolitik. Künast hatte in einem | |
| Interview gesagt, im Falle eines Wahlsiegs der Grünen würden die Gymnasien | |
| in der kommenden Legislaturperiode nicht abgeschafft, und hinzugefügt: | |
| "Danach muss man weitersehen." Die CDU hält ihr deshalb vor, dass sie kein | |
| klares Bekenntnis zum Gymnasium abgibt. | |
| Künast sah sich durch diese Reaktion offenbar zu einer Klarstellung | |
| genötigt. Bei der Fraktionssitzung der Grünen im Abgeordnetenhaus sagte sie | |
| am Dienstag einem Sprecher zufolge, auf ihrem Arbeitsplan stehe "nicht die | |
| Infragestellung der Gymnasien". | |
| Die Christdemokraten sahen sich durch Künast bereits brüskiert, als sie | |
| beim Landesparteitag der Grünen vor zehn Tagen die größte Schnittmenge mit | |
| der SPD sah. Dass sie tags darauf bei einer Pressekonferenz nachschob, die | |
| Grünen gingen offen in den Wahlkampf, nimmt ihr CDU-Vize Heilmann nicht ab: | |
| Derartige Nähe bekunden und doch offen sein, das gehe für ihn schon logisch | |
| nicht. "Für liberale Großstadtbürger wie mich sind sie mit so einer | |
| Festlegung auf die SPD nicht wählbar", sagte er, "denn damit ginge ja das | |
| rote Desaster weiter, das Künast zu recht kritisiert." | |
| Künasts klare Sympathie für die SPD wird nach Heilmanns Schätzung das | |
| Wahlergebnis der Union deutlich verbessern. "Wenn sie offen für eine | |
| Koalition mit der CDU wäre, würden die Grünen in unseren Wählergruppen | |
| ziemlich wuchern." | |
| 17 Nov 2010 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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