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# taz.de -- Beispielhafte Pleitestadt: Oberpleite, Oberhausen
> Wie lebt es sich in jener deutschen Stadt mit der höchsten
> Pro-Kopf-Verschuldung? Nachts Bus fahren ist in Oberhausen auf jeden Fall
> zum Problem geworden.
Bild: Auch ohne den verstorbenen Paul gehört das Sea Life Oberhausen noch zu d…
Der Bücherbus fährt nicht mehr, das Musiktheater ist schon vor langem
geschlossen worden, auch vier der einst sieben städtischen Bäder sind dicht
- Oberhausen ist pleite. Und nichts davon hat etwas genutzt, ebenso wenig
wie die Streichung von mehr als tausend öffentlichen Stellen oder die
Schließung von Schulen und Sportstätten.
Mit der Schließung der Kohlezechen und Stahlwerke ging es mit der im
westlichen Ruhrgebiet gelegenen Stadt vor Jahrzehnten abwärts. Zehntausende
Arbeitsplätze fielen weg, ebenso Steuereinnahmen. Dagegen stiegen die
Sozialausgaben drastisch. Die Stadt musste immer wieder hohe Kredite
aufnehmen, entsprechend hoch ist der Altschuldenbestand.
Bis heute hat sich Oberhausen vom erzwungenen Strukturwandel nicht erholt,
trotz moderner Anziehungspunkte wie CentrO, Sealife-Center und Gasometer.
Die Arbeitslosenquote lag im November 2010 bei elf Prozent und damit
deutlich über dem Landes- und Bundesdurchschnitt.
Auf 1,8 Milliarden Euro belaufen sich die Schulden und übersteigen deutlich
das städtische Vermögen, inklusive des kompletten Besitzes der Kommune.
Umgerechnet auf die 212.000 Einwohner der Stadt bedeutet das fast 8.000
Euro pro Kopf - die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Die
rot-grün regierte Stadt ist quasi nicht mehr handlungsfähig, wirtschaftet
nur noch mit einem Nothaushalt und steht unter der Aufsicht der
Düsseldorfer Regierungspräsidentin.
Das Ergebnis: Überall wurde kräftig gekürzt - von der Abschaffung von
Dienstwagen für Beigeordnete bis zu Einschnitten im öffentlichen
Personennahverkehr. So gilt der Nachtfahrplan bereits um 21 Uhr, ein
Nachtbus fährt dann nur noch im Stundentakt. Zu den Sparmaßnahmen gehört
auch, dass die städtischen Ämter zwischen Weihnachten und Silvester
geschlossen bleiben. Derzeit gibt es nur ein paar Notdienste und
Rufbereitschaften. "Die Betriebsferien sollen Kosten bei Personal und
Energie sparen", teilt die Stadt mit.
Zugleich wurden der Gewerbesteuerhebesatz und der Grundsteuerhebesatz
ebenso erhöht wie die Hundesteuer. Für Bordellbetreiber dachte sich die
Stadt eine Sexsteuer von sechs Euro pro Zimmer und Tag aus.
Dennoch wird Oberhausen auch im kommenden Jahr neue Schulden aufnehmen
müssen. Das reicht kaum für das Nötigste, geschweige denn für
Investitionen.
28 Dec 2010
## AUTOREN
Pascal Beucker
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