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# taz.de -- USA unter Sparzwang: Ran an die Rüstungsausgaben
> Die Militärmacht muss abrüsten: Der US-Verteidigungsminister will 78
> Milliarden Dollar einsparen. Gleichzeitig schickt die Armee über 1.000
> Soldaten nach Afghanistan.
Bild: Flugzeuge am Fließband - die Zeiten fürs US-Militär sollen bald vorbei…
WASHINGTON taz | US-Armeechef Barack Obama hat eine neue Marschrichtung
vorgegeben: Dem Pentagon stehen die größten Einschnitte seit den Anschlägen
vom 11. September 2001 bevor. Wie Verteidigungsminister Robert Gates am
Donnerstag bekannt gab, müssen innerhalb der nächsten fünf Jahre 78
Milliarden Dollar (59 Milliarden Euro) in seinem Etat eingespart werden. Um
das Ziel zu erreichen, sollen die Zahl der Bodentruppen schrumpfen und die
Krankenkassenbeiträge für Soldaten steigen.
Gleichzeitig kündigte die US-Armee an, dass sie noch in diesem Monat über
1.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken will.Die Truppen
sollen die Fortschritte im Süden des Landes festigen, bevor die US-Armee im
Juli mit ihrem Abzug vom Hindukusch beginnen soll.
Gates erklärte, dass bei den bevorstehenden Einschnitten die Kosten für die
laufenden Kriege nicht eingerechnet seien. Das Abspeckprogramm solle dazu
dienen, dass die Regierung ihr schwindelerregendes Haushaltsdefizit in den
Griff bekommt. Für 2012 strebt Gates im größten Militäretat der Welt eine
Grenze von 554 Milliarden Dollar (426 Milliarden Euro an). 100 Milliarden
Dollar (77 Milliarden Euro) sollen stufenweise bis zum Jahr 2017
umgeschichtet werden. So sollen etwa Pläne zum Bau eines 14 Milliarden
Dollar teuren Amphibienfahrzeugs der Marine eingestellt werden. Das Geld
solle dafür in andere Projekte wie ein neues Waffensystem fließen.
Armee und Marine Corps würden in den nächsten Jahren um bis zu 47.000
Soldaten - ungefähr 6 Prozent - schrumpfen. Mit der Verkleinerung der
Bodentruppen soll nach Gates Worten aber erst nach 2015 begonnen werden,
wenn afghanische Truppen die Sicherung des Hindukusch übernehmen.
"Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig
ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt
ist", rechtfertigte Gates. Der konservative Verteidigungsminister, den
Obama aus der Bush-Ära übernommen hatte, will sich im Laufe des Jahres aus
dem Amt zurückziehen.
Gates hatte bereits angekündigt, er wolle vor seinem Abschied noch einige
Reformen im Pentagon anstoßen. "Dieses Ministerium kann einfach nicht
riskieren, einen Weg weiterzugehen, auf dem unsere
Investitions-Prioritäten, bürokratischen Gepflogenheiten und lasche Haltung
gegenüber den Ausgaben so auseinanderklaffen von den wirklichen Bedrohungen
von heute, den wachsenden Risiken von morgen und den düsteren finanziellen
Aussichten der Nation", sagte Gates.
Generalstabschef Mike Mullen erklärte, er und alle Chefs der
Teilstreitkräfte unterstützten die Sparziele. Ihre Umsetzung dürfte jedoch
teilweise im Kongress auf Widerstand stoßen. Dort haben sich Abgeordnete
schon in der Vergangenheit dagegen gesperrt, die Versicherungsprämien für
Soldaten anzuheben. Parlamentarier, deren Regionen von den gestoppten
Waffenprogrammen betroffen sind, befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen
in der Rüstungsindustrie.
7 Jan 2011
## AUTOREN
Antje Passenheim
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