# taz.de -- USA unter Sparzwang: Ran an die Rüstungsausgaben | |
> Die Militärmacht muss abrüsten: Der US-Verteidigungsminister will 78 | |
> Milliarden Dollar einsparen. Gleichzeitig schickt die Armee über 1.000 | |
> Soldaten nach Afghanistan. | |
Bild: Flugzeuge am Fließband - die Zeiten fürs US-Militär sollen bald vorbei… | |
WASHINGTON taz | US-Armeechef Barack Obama hat eine neue Marschrichtung | |
vorgegeben: Dem Pentagon stehen die größten Einschnitte seit den Anschlägen | |
vom 11. September 2001 bevor. Wie Verteidigungsminister Robert Gates am | |
Donnerstag bekannt gab, müssen innerhalb der nächsten fünf Jahre 78 | |
Milliarden Dollar (59 Milliarden Euro) in seinem Etat eingespart werden. Um | |
das Ziel zu erreichen, sollen die Zahl der Bodentruppen schrumpfen und die | |
Krankenkassenbeiträge für Soldaten steigen. | |
Gleichzeitig kündigte die US-Armee an, dass sie noch in diesem Monat über | |
1.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken will.Die Truppen | |
sollen die Fortschritte im Süden des Landes festigen, bevor die US-Armee im | |
Juli mit ihrem Abzug vom Hindukusch beginnen soll. | |
Gates erklärte, dass bei den bevorstehenden Einschnitten die Kosten für die | |
laufenden Kriege nicht eingerechnet seien. Das Abspeckprogramm solle dazu | |
dienen, dass die Regierung ihr schwindelerregendes Haushaltsdefizit in den | |
Griff bekommt. Für 2012 strebt Gates im größten Militäretat der Welt eine | |
Grenze von 554 Milliarden Dollar (426 Milliarden Euro an). 100 Milliarden | |
Dollar (77 Milliarden Euro) sollen stufenweise bis zum Jahr 2017 | |
umgeschichtet werden. So sollen etwa Pläne zum Bau eines 14 Milliarden | |
Dollar teuren Amphibienfahrzeugs der Marine eingestellt werden. Das Geld | |
solle dafür in andere Projekte wie ein neues Waffensystem fließen. | |
Armee und Marine Corps würden in den nächsten Jahren um bis zu 47.000 | |
Soldaten - ungefähr 6 Prozent - schrumpfen. Mit der Verkleinerung der | |
Bodentruppen soll nach Gates Worten aber erst nach 2015 begonnen werden, | |
wenn afghanische Truppen die Sicherung des Hindukusch übernehmen. | |
"Wir müssen anerkennen, dass nicht jedes Verteidigungsprogramm notwendig | |
ist, dass nicht jeder Dollar in der Verteidigung heilig und gut angelegt | |
ist", rechtfertigte Gates. Der konservative Verteidigungsminister, den | |
Obama aus der Bush-Ära übernommen hatte, will sich im Laufe des Jahres aus | |
dem Amt zurückziehen. | |
Gates hatte bereits angekündigt, er wolle vor seinem Abschied noch einige | |
Reformen im Pentagon anstoßen. "Dieses Ministerium kann einfach nicht | |
riskieren, einen Weg weiterzugehen, auf dem unsere | |
Investitions-Prioritäten, bürokratischen Gepflogenheiten und lasche Haltung | |
gegenüber den Ausgaben so auseinanderklaffen von den wirklichen Bedrohungen | |
von heute, den wachsenden Risiken von morgen und den düsteren finanziellen | |
Aussichten der Nation", sagte Gates. | |
Generalstabschef Mike Mullen erklärte, er und alle Chefs der | |
Teilstreitkräfte unterstützten die Sparziele. Ihre Umsetzung dürfte jedoch | |
teilweise im Kongress auf Widerstand stoßen. Dort haben sich Abgeordnete | |
schon in der Vergangenheit dagegen gesperrt, die Versicherungsprämien für | |
Soldaten anzuheben. Parlamentarier, deren Regionen von den gestoppten | |
Waffenprogrammen betroffen sind, befürchten den Verlust von Arbeitsplätzen | |
in der Rüstungsindustrie. | |
7 Jan 2011 | |
## AUTOREN | |
Antje Passenheim | |
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