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# taz.de -- Gefährdete arabische Despoten (I): Jemens Regierung der Dementis
> Seit Anfang Januar kommt es im Jemen immer wieder zu Protesten. Ein
> oppositionelles Parteienbündnis verweigert aber das Gespräch mit
> Staatschef Ali Abdullah Saleh.
Bild: Videobeweis oder videoüberwacht? Proteste in Sanaa vergangene Woche.
Die jemenitische Führung kommt aus dem Dementieren gar nicht mehr heraus.
Vergangene Woche stritt Staatspräsident Ali Abdullah Saleh ab, dass er eine
Amtszeit auf Lebenszeit anstrebe oder seinen Sohn als Nachfolger
inthronisieren wolle. Am Sonntag dementierte die Militärführung, dass
Salehs jüngerer Sohn zum Kommandeur einer neuen Einheit ernannt worden sei.
Eine offizielle Quelle des Verteidigungsministeriums sagte, solche
Informationen seien "Erfindungen und irreführende Behauptungen mit dem
Ziel, im Land Unruhen zu schüren".
Auch ein oppositionelles Parteienbündnis griff am Wochenende zu einem
Dementi. Dieses wies Berichte zurück, wonach sich das Bündnis am Wochenende
getroffen habe, um über einen Dialogaufruf der Regierungspartei zu
diskutieren. Die Regierungspartei hatte zu einem Dialog eingeladen, um die
von Tunesien und Ägypten inspirierten Proteste zu beenden.
Ein Sprecher der Opposition erklärte, man werde weiterhin jedweden Dialog
ablehnen, solange die Regierungspartei nicht von geplanten
Verfassungsänderungen Abstand nehme. Am 1. Januar war im Parlament ein
Vorschlag eingebracht worden, nach dem der Präsident das Recht haben soll,
sich für eine unbegrenzte Zeit selbst zu ernennen. Salehs Amtszeit läuft im
Jahr 2013 ab.
Seit Anfang Januar kommt es im Jemen immer wieder zu Demonstrationen. Die
bislang größte mit Zehntausenden von Menschen fand vergangenen Donnerstag
statt. Am Wochenende ging eine kleine Gruppe auf die Straße, um vor der
ägyptischen Botschaft zu demonstrieren. Sie riefen: "Gestern Tunesien,
heute Ägypten, morgen Jemen!" Es kam zu Zusammenstößen mit Unterstützern
der Regierung, während die Polizei zusah.
Die gemeinsamen Charakteristika in allen drei Ländern sind wirtschaftliche
Probleme, Korruption und eine schlechte Regierungsführung. Die wesentlichen
Unterschiede sind das Fehlen einer gebildeten Mittelschicht, eine geringere
Verbreitung des Internets und eine schwache Zivilgesellschaft im Jemen. Die
Regierung wiederum verfügt über einen gut ausgebauten Sicherheitsapparat
und eine Armee, die loyal zum Präsidenten steht.
Allerdings kontrolliert die Regierung vornehmlich die Hauptstadt Sanaa und
ihre Umgebung. Auf dem Land haben die Stämme das Sagen, die gelegentlich
ihre Loyalitäten wechseln. Im Norden des Landes flammt eine Rebellion der
schiitischen Houthis immer wieder auf, im Süden des Landes gibt es eine
starke Unabhängigkeitsbewegung.
Insofern ist es bemerkenswert, dass es am Montag Demonstrationen in
ländlichen Gebieten gab. Laut Wall Street Journal protestierten in Maweya
in der südlichen Provinz Tais 3.000 Personen gegen die Regierung. In
al-Hada in der zentralen Provinz Dhammar gingen rund 1.500 Menschen auf die
Straße. Der Distrikt al-Hada gilt als Hochburg von Präsident Saleh.
1 Feb 2011
## AUTOREN
Beate Seel
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