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# taz.de -- Meerenge Fehmarnbelt: Deutschland verbummelt EU-Frist
> Die Bundesregierung hat Schienentrassen für den geplanten Ostseetunnel
> nicht rechtzeitig geplant. Nun ist die EU-Förderung in Gefahr.
Bild: Computergrafik zum geplanten Fehmarnbelttunnel.
HAMBURG taz | Der Zeitplan für den geplanten Ostseetunnel unter dem
Fehmarnbelt zwischen Fehmarn und Dänemark ist ins Wanken geraten. Es werde
auf deutscher Seite bei den Schienenanbindungen "Verzögerungen bis ins Jahr
2015 geben", räumte das Bundesverkehrsministerium jetzt in einer Antwort
auf eine Anfrage des schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten
Konstantin von Notz (Grüne) ein.
Welche Auswirkungen das habe, sei "noch nicht abschließend bewertet",
schreibt der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU). Dadurch
könne es "zur Streichung bereits fest verbuchter EU-Mittel in erheblicher
Höhe kommen", kommentiert von Notz. Die Folge wäre eine Kostensteigerung.
Deutschland hätte bis 31. 12. 2010 bei der EU-Kommission den Verlauf der
Trassen zwischen Lübeck und der Ostseeinsel Fehmarn anmelden müssen. Das
unterblieb, weil die Debatten über den Streckenverlauf gerade erst begonnen
haben. Mit einer gerichtsfesten Planfeststellung ist "frühestens" 2015 zu
rechnen, erfuhr die taz aus Kreisen der Deutschen Bahn. Die Umsetzung werde
weitere Jahre dauern.
Dänemark will die Meerenge Fehmarnbelt mit einem 18,2 Kilometer langen
Tunnel für eine vierspurige Autobahn und zwei Bahngleise queren. Das
mindestens 5,1 Milliarden Euro teure Vorhaben finanzieren die Skandinavier
allein. Erhofft wird ein Zuschuss der EU in Höhe von 0,6 bis 1,1 Milliarden
- der jetzt gefährdet ist. Der Rest von bis zu 4,6 Milliarden Euro soll
durch Mauteinnahmen binnen 30 Jahren refinanziert werden.
Deutschland muss nur für den Anschluss an Land sorgen. Erste Schätzungen
ergaben Kosten von 800 Millionen Euro, der Bundesrechnungshof errechnete
den doppelten Betrag. 2020 soll das größte Infrastrukturprojekt der EU
fertiggestellt sein - ob auch in Deutschland, ist fraglich.
10 Feb 2011
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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