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# taz.de -- Kommentar SPD-Umweltpolitik: Dummerhafte Haltung
> Jetzt ist es eine Tatsache: Olaf Scholz mag Bürgermeister können, Umwelt
> aber kann er nicht. Wo Schwarz-Grün die Versöhnung von Ökonomie und
> Ökologie beschwor, gibt sich der SPD-Senat desinteressiert, ahnungslos
> und rückwärtsgewandt.
Bild: Hat sich nicht nur Freunde gemacht: Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in der …
Bislang war es nur ein Verdacht, jetzt ist es eine Tatsache: Olaf Scholz
mag Bürgermeister können, Umwelt aber kann er nicht. Die vollständige
Ausklammerung dieses Themas aus seiner Regierungserklärung bestätigt die
Befürchtung, dass ökologische Themen unter der absoluten SPD-Herrschaft zum
Verkümmern verdammt sind.
Inzwischen ist - wer hätte das vor drei Jahren gedacht - die Hamburger CDU
in Umweltthemen moderner und zukunftsfähiger als die Sozialdemokratie des
Olaf Scholz. Einzig sein Bekenntnis zum Atomausstieg eines Stadtstaates,
der über keinen einzigen Atommeiler die Aufsicht hat, mag als mildernder
Umstand akzeptiert werden.
Die Ablehnung der Stadtbahn durch den BMW-Fahrer Scholz aber ist ökologisch
widersinnig, betriebswirtschaftlich nicht zu begründen und
verkehrspolitisch rückwärts gewandt: Allen Ernstes Busse auf verstopften
Straßen zur Alternative zu erklären, ist dummerhafter
Strukturkonservatismus.
Ob Naturschutz oder Artenvielfalt, saubere Luft und sauberes Wasser,
Energiesparen, Flächenverbrauch oder strategische Landschaftsplanung - kein
Wort, keine Ahnung, kein Interesse.
Schwarz-Grün hatte noch die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie
beschworen. Jetzt, unter rein rotem Regiment, kommt die Verhöhnung.
24 Mar 2011
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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