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# taz.de -- Rechte Szene rüstet sich: Alles Nazifrei am 1. Mai?
> Neonazis wollen den Tag der Arbeiterbewegung "nationalisieren". Während
> die Mobiliserung eher schlecht läuft, floriert der Bürgerprotest.
Bild: Dürfen sie es in Greifswald auch am 1. Mai? NPD-Demonstranten in Passau,…
GREIFSWALD taz | Der 1. Mai wirft brauen Schatten voraus. NPD und andere
rechte Vereinigungen planen Kongresse und Aufmärsche in Greifswald und
Bremen. Zugleich häufen sich in der ostdeutschen Hansestadt Anschläge, die
einen eindeutigen Hintergrund zu haben scheinen. Vier Tage vor dem
geplanten Neonazimarsch verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf das
"Internationale Kultur- und Wohnprojekt" (IKuWo) in Greifswald.
Gegen 4 Uhr 30 in der Nacht bemerkte ein Anwohner einen brennenden PKW,
verhinderte aber mit zwei Helfern das Übergreifen des Feuers auf das
Gebäude. Eine 23-jährige Frau musste mit Atembeschwerden ins Krankenhaus.
"Wir gehen von einem gezielten Anschlag aus, der höchstwahrscheinlich mit
dem Naziaufmarsch am 1. Mai und unserem Engagement im Bündnis 'Greifswald
nazifrei' zusammenhängt", sagt Nadja Tegtmeyer, Sprecherin des IkuWo.
Auch in Alt-Ungnade bei Greifswald wurde ein Brandanschlag auf das
Bauwagenprojekt "freierAUm" noch rechtzeitig entschärft. Die Polizei
entdeckte ein gemaltes, spiegelverkehrtes Hakenkreuz. "Wir schließen in
beiden Fällen einen rechtsextremistischen Hintergrund nicht aus", sagte
Axel Falkenberg, Polizeisprecher der Inspektion Anklam der taz.
"Da heulen die Richtigen", heißt es auf dem Internetportal "MUPINFO", das
NPD-Landesvorsitzende David Petereit verantwortet. Der Landesverband hat
gegen ein Verbot des Marsches durch die Stadt Rechtsmittel eingelegt. Die
rechte Partei erwartet über 500 Anhänger. Das Oberverwaltungsgericht
Greifswald möchte eine rechtzeitige Entscheidung über ein Verbot treffen.
Unabhängig davon möchte die Stadt weiterhin ein Bürgerfest ausrichten. "Das
Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist groß", sagt Oberbürgermeister
Arthur König (CDU).
Das Bündnis "Greifswald nazifrei" möchte die Marschroute der Rechten auf
jeden Fall blockieren. "Das ist keine Konkurrenzveranstaltung", sagt
Cornelia Schulze vom Bündnis. Die verschiedenen Aktionen wären
untereinander abgesprochen.
## "Keinen Meter" den Faschisten auch in Bremen
Auch in Bremen will die NPD den 1. Mai für ihren Wahlkampf nutzen. An der
Weser plant deren Wahlkampfleiter Jens Pühse einen "Sozialkongress" und
eine "Demonstration". Am Vortag will sie Veranstaltungen mit dem Motto
"Soziale Sicherheit statt Raubtierkapitalismus" abhalten. Etwa 250 Rechte
werden am Samstag Vormittag am Neustädter Bahnhof treffen. Nach Gerüchten
aus der Szene liefe die Mobilisierung aber nicht gut.
Als Redner werden der NPD-Bundesvorsitze Udo Voigt, der
NPD-Landtagsspitzenkandidat Matthias Faust und Ursel Müller, Vorsitzende
der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren
Angehörigen" angekündigt. "Samstag. Früh. Am Start" skandiert das
Aktionsbündnis "Keinen Meter". Sie wollen den Marsch verhindern.
Exakt so weit sollen die Neonazis auch in Halle und Heilbronn kommen. Vor
allem die Freien Nationalisten planen Aktionen, bei denen in Halle an die
500 und in Heilbronn bis zu 1.000 Rechte auflaufen sollen. In Heilbronn
bestehen zwei Bündnisse, die eine Demonstration und Blockaden planen.
"Bunt, gewaltfrei und phantasievoll" wollen sie in Halle den Nazimarsch
stören.
29 Apr 2011
## AUTOREN
Andreas Speit
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