Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar FDP-Parteitag: Rösler ist FDP light
> Es gab keinen Neuanfang auf dem Parteitag. Die FDP-Führung hat nur die
> Plakate ausgewechselt: Es gibt zwar jetzt einen lächelnden Parteichef,
> die Politik bliebt aber die alte.
Coca-Cola hatte einmal eine brillante Idee. Der Konzern ersann eine
Lightversion seines Produkts, nicht so gesundheitsschädlich und doch
lecker. Vom neuen Zeitgeist angehauchte Kunden sollten gewonnen werden.
Die FDP hat auf ihrem Parteitag Ähnliches versucht, mit einem
entscheidenden Unterschied: Die FDP will classic und light zugleich sein,
sozusagen zwei Getränke in einem Glas. Das kann nicht klappen.
Die FDP war in ihrer wechselhaften Geschichte häufig eine Partei der
Motivatoren. Walter Scheel ließ die Honoratiorenpartei mit seinem Schlager
"Hoch auf dem gelben Wagen" sympathisch erscheinen.
Heute soll ihr neuer Chef Philipp Rösler im Schaufenster höhere
Umfragewerte erlächeln. Rösler ist FDP light. Aber hinter ihm im Regal
steht weiterhin die FDP classic.
Rösler bestreitet gar nicht, dass die Partei unter seiner Führung sich
nicht grundsätzlich ändern wird. Keine Rede davon, die Begünstigungen für
Hoteliers, Ärzte oder Apotheker zurückzunehmen. Keine aktive Gestaltung des
Atomausstiegs, sondern zähes Geschehenlassen. Nach dem Motto: Atomkraft?
Dann eben nicht.
Beim Thema Bildung hätte die Partei die Chance gehabt, sich als modernes
Produkt zu bewerben: Das im Grundgesetz verankerte Verbot von Bund und
Ländern, in Bildungsfragen zusammenzuarbeiten, ist unsinnig. Doch ein
entsprechender Antrag, der die große Tradition sozialliberaler
Bildungspolitik hätte wiederaufleben lassen können, wurde vertagt.
Die FDP hat in Rostock nur die Plakate ausgewechselt. Weg vom bellenden
Slogan "Mehr Netto vom Brutto", hin zu Bildern lächelnder Menschen, die den
Satz vervollständigen: "Freiheit ist für mich …" Die FDP will künftig
Classic- und Light-Produkt zugleich sein. Eine ungesunde Mixtur.
15 May 2011
## AUTOREN
Matthias Lohre
## ARTIKEL ZUM THEMA
Schwarz-Gelber Koalitionskrach: Rösler fordert mehr Professionalität
Der Bundeswirtschaftsminister beklagt sich über schlechte Umgangsformen in
der schwarz-gelben Koalition. Den Schwarzen Peter schiebt er der Kanzlerin
zu.
FDP bei drei Prozent: In den Tiefen des Umfrageraums
Mit ihrem personellen Umbau und der Stilllegung Guido Westerwelles wollten
die Liberalen aus dem Umfragetief. Die neueste Forsa-Umfrage dürfte da für
Ernüchterung sorgen.
FDP und das Elterngeld: Der versiebte Sinn
Die FDP sucht neue politische Inhalte. Doch schon bei der Frage nach der
Zukunft des Elterngeldes zeigt sich: Die Partei weiß nicht, wofür Liberale
heute stehen könnten.
FDP votiert für Euro-Rettungschirm: Geschäftsmodell für Spekulanten
Debatte über Markt und Staat: Die FDP stimmt bei ihrem Parteitag für den
Euro-Retttungsschirm. Doch die Gegner dominieren die Diskussion.
FDP-Parteitag in Rostock: Ein Chef der Herzen
Philipp Rösler umarmt in seiner ersten Rede als Parteichef alle: die vielen
Wirtschaftsliberalen, die wenigen Bürgerrechtsliberalen und die
Steuersenkungsfans.
FDP-Parteitag mit Guido Westerwelle: Einfach weggeklatscht
Dankbar und souverän, so sollte Guido Westerwelles Abschiedsrede klingen -
doch die Wut bricht immer wieder durch. Trotzdem findet er ein paar wenige
Worte der Selbstkritik.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.