# taz.de -- Kommunalparlamente in Hessen: Grün-Schwarz ist das neue Rot-Grün | |
> Nach der Kommunalwahl stehen in Hessens Städten die Regierungsbündnisse. | |
> Im Land der ersten rot-grünen Koalition gibt's nun auch Grün-Schwarz. | |
Bild: Unterzeichnung des Darmstädter Koalitionsvertrags: links zwei CDUler, re… | |
FRANKFURT/M taz | Der Trend in Hessen geht zu Grün-Schwarz. Und Trendsetter | |
sind die Grünen in Darmstadt. Auf ihren Parteitagen am Mittwoch dieser | |
Woche segneten die neuen Partner, Grüne und CDU, schon einmal den zügig | |
erarbeiteten Koalitionsvertrag ab. Die Wissenschaftsstadt wird also ab | |
sofort Grün-Schwarz regiert. | |
Die Grünen hatten in der Kommunalwahl am 11. April mit 32,9 Prozent die | |
meisten Stimmen geholt. Danach hatten sie betont, dass eine Koalition mit | |
der seit 1949 herrschenden "verfilzten und zerstrittenen SPD", nicht | |
infrage käme. | |
Die Grünen stellen zudem den Oberbürgermeister. Jochen Partsch, der in | |
einer Stichwahl den bisherigen Amtsinhaber von der SPD klar aus dem Felde | |
schlug, ist in Hessen der Erste seiner Art in einer Großstadt. Er will den | |
defizitären Haushalt der Stadt konsolidieren, aber nicht auf dem Rücken der | |
sozial Schwachen sparen. Fünf Millionen Euro fließen in ein Sofortprogramm | |
Kinderbetreuung. | |
## Weiterhin Schwarz-Grün in Frankfurt | |
In Frankfurt heißt es noch Schwarz-Grün und nicht schon Grün-Schwarz. Doch | |
im neuen Stadtparlament haben die Grünen mit 24 Sitzen nur noch vier | |
Mandate weniger als die CDU. Schon seit 2006 regieren CDU und Grüne die | |
Finanzmetropole der Republik. Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) sprach | |
nach der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrags von einem "Bündnis der | |
Nachhaltigkeit". Und sie hat auch nichts mehr dagegen, dass Frankfurt nach | |
dem Willen der erstarkten Grünen jetzt "Green City" werden soll. Man will | |
in Sachen Ökologie und beim Thema Sozialverträglichkeit und Weltoffenheit | |
"Vorbild für die Republik" werden. | |
Die SPD wurde vom Wähler marginalisiert und leckt noch immer ihre Wunden. | |
Auch in der traditionell sozialdemokratisch geprägten Opelstadt Rüsselsheim | |
verlor die SPD fast 10 Prozent der Stimmen. Doch die überraschend | |
erstarkten Grünen – die Partei gilt dort als Dilettantentruppe – verhandeln | |
nur mit den Genossen über die Bildung einer Koalition, sehr zum Ärger der | |
CDU. | |
## In Nordhessen dominiert Rot-Grün | |
Auch im Norden Hessens und in der Landesmitte zeichnen sich rot-grüne | |
Koalitionen ab. In Kassel wird darüber noch verhandelt. In Marburg und in | |
Gießen ist Rot-Grün schon perfekt. | |
In Wiesbaden dagegen haben CDU und SPD die Grünen ausgebootet und bilden | |
eine große Koalition. "Eine Vernunftehe, keine Liebesheirat", so die | |
Konklusion von CDU und SPD. Die Union wollte auf keinen Fall mehr zusammen | |
mit FDP und Grünen die Stadt regieren. Denn "Jamaika" in Wiesbaden war das | |
grandiose Missverständnis der letzten Legislaturperiode. Am Ende hieß es | |
nur noch: Rette sich, wer kann. Auch die Grünen zerstritten sich dabei | |
untereinander heftig. | |
20 May 2011 | |
## AUTOREN | |
K.-P. Klingelschmitt | |
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