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# taz.de -- Kommentar Anti-Atom-Referendum Italien: Berlusconi? Nein danke
> Die Italiner sind nicht auf Berlusconis Taschenspielertricks
> hereingefallen. Sie haben gegen Atomkraft gestimmt - und für den Ausstieg
> aus dem Berlusconismus.
Eine strahlende Zukunft hatte Silvio Berlusconi für Italien geplant. Das
Land, das bisher ohne AKWs auskam, sollte als weiteres Wahrzeichen der Ära
Berlusconi den Einstieg in die Atomkraft vollziehen. Doch die Wähler sagten
jetzt mit dem Referendum vom Sonntag und Montag ein überdeutliches Nein.
Ein Nein, an dem keine Koalition, weder jetzt noch in den nächsten
Jahrzehnten, vorbeikann.
Doch das Votum der italienischen Wähler ist weit mehr als ein Veto gegen
die verfehlte Energiepolitik Berlusconis, und niemandem war die mögliche
Sprengkraft der Volksabstimmung klarer als dem Regierungschef.
Alles hatte er getan, um zu verhindern, dass die für die Gültigkeit des
Referendums nötige Beteiligung von über 50 Prozent der Wähler erreicht
würde: Erst hatte seine Regierung den spätestmöglichen Termin gewählt, dann
hatte sie ein zweijähriges Nuklearmoratorium beschlossen, um den Bürgern
endgültig die Lust am Abstimmen zu nehmen. Doch die fielen auf den
Taschenspielertrick nicht herein. Bitter für Berlusconi: Sie strichen
ebenfalls ein Gesetz, das ihm die Möglichkeit einräumte, in seinen
Prozessen nur dann zu erscheinen, wenn er nicht gerade durchs Regierungsamt
"legitim verhindert" ist.
"Für die Regierung ohne Folgen" sei das Referendum, hatte der Premier schon
vor der Abstimmung erklärt, offenkundig ahnend, dass er nach der
Kommunalwahlschlappe vor zwei Wochen einer weiteren Niederlage
entgegenging. In der italienischen Rechten, die vor drei Jahren die Linke
vernichtend geschlagen hatte, macht sich Untergangsstimmung breit. In ihren
Reihen sind sich die meisten bewusst, dass die Italiener nicht bloß für den
Abschied von der Atomkraft, sondern auch für den Ausstieg aus dem
Berlusconismus gestimmt haben.
13 Jun 2011
## AUTOREN
Michael Braun
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