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# taz.de -- MIT DABEI IN ALLER WELT: Angola, Angela, ärgerlich
> Für das SPD-geführte Wirtschaftsressort ist der Lürssen/Angola-Deal "kein
> Thema", die Partei steht dem Geschäft aber "eher ablehnend" gegenüber
Bild: Bremer Exportschlager: Lürssen-Schiffe.
Der geplante Verkauf von Patrouillenschiffen nach Angola durch die Bremer
Lürssen-Werft wird möglicherweise das Parlament beschäftigen. Ralph Saxe,
wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen, denkt über einen entsprechenden
Bürgerschafts-Antrag nach, ebenso sein für Entwicklungspolitik zuständiger
Kollege Jan Saffe. "Das geht nicht", sagt Saffe klipp und klar mit Blick
auf das Millionen-Geschäft mit der als korrupt und die Menschrechte
verletzend bekannten angolanischen Regierung - "trotz der Arbeitsplätze".
Der Nachsatz mit den Arbeitsplätzen - Lürssen beschäftigt rund 1.000
Mitarbeiter in Lemwerder und Vegesack - verweist auf ein mögliches Dilemma,
in dem sich das SPD-geführte Bremer Wirtschaftsressort befindet. Man wolle
den Vorgang nicht kommentieren, erklärt dessen Sprecher, "wir sind nicht
mit der Angelegenheit befasst". Partei-Chef Andreas Bovenschulte wiederum
verweist in Sachen Angola auf Martin Töben, Sprecher des Ausschusses für
internationale Angelegenheiten der Bremer SPD. Die Kriegsmarine eines
Landes zu beliefern, das sich in akuten Grenz-Konflikten mit seinen
Nachbarn befinde, sei "sehr bedenklich", sagt Töben - er stehe dem
Lürssen-Geschäft daher "eher ablehnend" gegenüber. Eine Billigung hätte die
Bremer SPD in scharfen Gegensatz zu den GenossInnen im Bund gebracht: In
der jetzigen Situation brauche Angola "mit Sicherheit keine Rüstungsgüter",
erklärt Rolf Mützenich, außenpolitischer Sprecher der Partei.
Als Vorsitzender des Ausschusses "Verteidigungswirtschaft" des
Bundesverbandes der Deutschen Industrie war Werft-Chef Friedrich Lürßen
bereits 2007 in Angola. 2009 folgte der Gegenbesuch einer angolanischen
Regierungsdelegation in Lemwerder, wo offenbar das Geschäft über sechs bis
acht Patrouillenboote mit einem Stückpreis von zehn bis 25 Millionen Euro
projektiert wurde. Lürßen beantragte damals - erfolgreich - die
prinzipielle Zustimmung bei dem für Rüstungsexporte zuständigen
Bundessicherheitsrat.
Lürßen verfügt über reichlich Erfahrung im Export-Geschäft. Bereits sei
Ende der 70er Jahre, nach Übernahme der Burmester-Werft, lieferte Lürßen
zahlreiche Spezialschiffe nach Afrika - durchaus auch zu zivilen Zwecken.
18 Jul 2011
## AUTOREN
Henning Bleyl
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