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# taz.de -- Wahlkampf in Berlin I: Piraten nehmen Kurs aufs Parlament
> Laut Umfragen hat die Piratenpartei Chancen ins Parlament zu kommen. Der
> Höhenflug erklärt sich aus dem erweiterten Themenspektrum und der
> Schwäche der FDP.
Bild: Unter orangener Flagge den Gelben was abgenommen: Die Piraten.
BERLIN taz | Gut vier Wochen vor der Wahl sehen manche Wahlforscher die
Piratenpartei nur noch knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Laut Umfragen
liegt die Partei derzeit zwischen 3 und 4,5 Prozent. Landesvorsitzender
Gerhard Anger hat nun endgültig der Ehrgeiz gepackt: "Mit diesem
Umfrageergebnis sind wir noch nicht im Abgeordenetenhaus. Aber es ist ein
wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin." Ein bisschen gefeiert wurde auch
schon mal: Beim Wahlkampfauftakt der Piraten am Donnerstagabend im Club
"Chez Jacki" an der Schillingbrücke war die Stimmung ausgezeichnet.
Laut Infratest dimap erreicht die Partei derzeit einen Wähleranteil von 3
Prozent. Seit 11. August heben die Wahlforscher die Piratenpartei deshalb
eigenständig hervor, anstatt sie unter "Sonstige" einzusortieren. Dem
Meinungsforschungsinstituts Info zufolge erreichen die Piraten sogar 4,5
Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl kam die Partei in Berlin auf 3,4
Prozent.
Ein Grund für den derzeitigen Höhenflug der Piraten liegt nach Einschätzung
von Carsten Koschmieder, Diplom-Politologe am Otto-Suhr-Institut der Freien
Universität, in der inhaltlichen Ausweitung ihres Programms. Neben den
ursprünglichen Themen wie digitaler Vernetzung und Internet habe man
inzwischen auch etwas zu klassischen FDP-Themen wie Datenschutz und
Linke-Themen wie Mindestlohn zu sagen. Das könnte, so Koschmieder, einige
Wähler dieser Parteien zu den Piraten herübergezogen haben.
Bei der Party am Spreeufer konnte man allerdings keinen "typischen"
FDP-Wähler ausmachen. Anhänger der Piratenpartei gaben sich entweder
offensiv durch Piratenkostüme oder dezent durch Buttons mit dem Parteilogo,
einer kleinen schwarzen Fahne, an der Jacke zu erkennen.
Einen zweiten möglichen Grund für den Erfolg sieht Koschmieder in der
derzeitigen Schwäche der FDP. Da es bei den Liberalen nicht abzusehen sei,
ob diese die 5-Prozent-Hürde schaffen, sei es möglich, dass Wähler ihre
Stimme nicht "verschenken" wollen und sie deshalb lieber der Piratenpartei
geben. Ob die Situation für die Piratenpartei so günstig bleibt, könne man
nur schwer vorhersehen. Dies hänge von zahlreichen "Wenns und danns" ab.
Auch der Spitzenkandidat der Partei Andreas Baum erklärt sich den
Beliebtheitsanstieg seiner Partei mit dem thematisch erweiterten
Wahlprogramm: "Wir vertreten viele Positionen - an einigen Stellen sehr
stark akzentuiert." Laut Parteiprogramm setzt sich die Partei unter anderem
für ein Vorkaufsrecht von Mietergemeinschaften für Immobilien, einen
gesetzlichen Mindestlohn, Grundeinkommen, die Abschaffung von Hartz-IV
sowie kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr und Internet ein.
Generell werde die Partei in letzter Zeit "stärker wahrgenommen", meint
Baum: Die Ressonanz auf die Wahlplakate sei überall sehr positiv - weil
diese sich von Plakaten anderer Parteien besonders "abheben" würden. Es
gebe zudem vermehrt Anrufe sowie Anfragen für Wahlprogramme und
Informationen zur Partei.
Für die nächsten vier Wochen haben sich die Piraten verschiedene Aktionen
vorgenommen, um die Umfragewerte in tatsächliche Wählerstimmen umzumünzen,
sagt Baum. Auf ihrer Webseite ruft die Partei ihre Wähler dazu auf, ihr
privates W-LAN-Netzwerk in "Am 18.9. Piraten waehlen!" umzubenennen. Laut
Baum sind zudem "einige Überraschungen" geplant, um noch "möglichst viele
Berliner zu erreichen: Wichtig ist, dass die Leute uns kennenlernen und
sich über uns informieren können."
Auch bei der Party zum Wahlkampfauftakt war den Piraten klar, dass noch
viel zu tun ist - die Party hieß "Niemand (26) hat gesagt, dass es einfach
wird".
19 Aug 2011
## AUTOREN
Benjamin Quiring
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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