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# taz.de -- Nicht mehr im Netzwerk: "Gefällt mir" gefällt nicht mehr
> Nach Kritik von Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragtem Thilo
> Weichert schaltet mit dem Landkreis Friesland die erste Behörde ihre
> Facebook-Seite ab.
Bild: Transportiert Daten in die USA: Der "Gefällt mir"-Button.
HAMBURG taz | "Bist du auf Facebook?" Längst haben neben Firmen auch Städte
und Behörden das soziale Netzwerk für sich entdeckt und betreiben dort
sogenannte Fan-Pages. Doch nach der offensiven Kritik
schleswig-holsteinischer Datenschützer ziehen sich in Niedersachsen erste
Behörden aus Facebook zurück: Der Landkreis Friesland hat seine Seite
bereits abgeschaltet.
Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert hatte am Freitag
alle Webseiten-Anbieter aufgefordert, ihre Fan-Pages und
"Gefällt-mir"-Buttons zu löschen. In einer Analyse war er zu dem Ergebnis
gekommen, dass diese die Informationen des Nutzers automatisch in die USA
übermitteln, was gegen den Datenschutz verstößt. Bis Ende September müssen
die Anbieter die Weitergabe der Daten stoppen, andernfalls droht ihnen
wegen Verstoß gegen das Telemediengesetz ein Bußgeld von bis zu 50.000
Euro.
"Wir haben beim Landesbeauftragten für Datenschutz nachgefragt, die
Empfehlung war klar: abschalten", sagt Sönke Klug, Sprecher des Landkreises
Friesland. Zwar bedauert der Landkreis den Ausstieg aus Facebook, aber
anders käme man aus dieser rechtlichen Zwickmühle nicht heraus.
Tatsächlich teilt der niedersächsische Datenschutzbeauftragte die
rechtliche Bewertung der Kieler Kollegen. Doch anders als in
Schleswig-Holstein will man Firmen und Behörden nicht offiziell und mit
einer Frist zum Ausstieg aus Facebook auffordern. "Mit unseren schmalen
Ressourcen von 25 Stellen für 300.000 Firmen und über 1.000 Kommunen sind
wir gar nicht in der Lage, die Sache so offensiv anzugehen", erklärte
Knaps. In der Vergangenheit hätte man solche Fälle immer informell
geregelt, zu Gerichtsverhandlungen mit Firmen sei es bisher nie gekommen.
Bisher sei in Niedersachsen noch nicht alles so "rechtlich durchdekliniert"
gewesen, wie das nun in Schleswig-Holstein der Fall ist, sagt Knaps. Aus
diesem Grund müsse man an einigen Stellen nachhaken. In Hannover betreibt
beispielsweise eine Polizeibehörde auf Facebook eine eigene Seite und
fahndet dort nach Tätern. "Wir werden daher öffentliche Stellen anschreiben
müssen mit der Bitte um Stellungnahme", sagt Knaps.
Wegen des Ultimatums der Kieler Datenschützer sind etliche öffentliche
Institutionen unsicher geworden. So gingen beim Zweckverband Kommunale
Datenverarbeitung (KDO) einige Anfragen ein, unter anderem von der Stadt
Vechta. Die Institutionen und Behörden seien tendenziell bereit, die Seiten
und Buttons zu löschen, um den rechtlichen Anforderungen des Datenschutzes
zu genügen, sagt der Datenschutzexperte des KDO, Thorsten Köller.
Auch der Landkreis Friesland hat sich dafür entschieden, die Seite
abzuschalten: "Wir hatten damit guten Erfolg, aber als Behörde sehen wir
uns in der Pflicht, den Datenschutz zu gewährleisten", sagt Klug. Trotzdem
behalte man die Option soziales Netzwerk im Auge und nutze weiterhin
Alternativen wie Twitter.
In vielen Internet-Blogs wird das Vorgehen der Kieler Datenschützer
kritisiert: Sie bewerten es als Versuch, Facebook indirekt unter Druck zu
setzen. Facebook hat als US-Unternehmen keine juristische Vertretung in
Deutschland und ist nach deutschem Recht kaum zu belangen.
23 Aug 2011
## AUTOREN
Adrian Meyer
## TAGS
Schwerpunkt Meta
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