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# taz.de -- CDU will Religionsunterricht: Pro Reli versucht Comeback
> Die CDU will der Religion wieder stärkeres Gewicht in der Schule geben.
> Rein rechtlich könnte der rot-schwarze Senat den Volksentscheid jederzeit
> kippen.
Bild: Die CDU unterstützte "Pro Reli", die SPD war dagegen: Plakate zum Volkse…
Zwei Jahre nach dem gescheiterten Volksentscheid wittern die
Pro-Reli-Anhänger eine neue Chance für ihr Begehren. Kommenden Montag werde
der Religionsunterricht Thema bei den Koalitionsverhandlungen, bestätigte
CDU-Bildungsexperte Sascha Steuer am Mittwoch der taz. Einstige
Pro-Reli-Gegner fürchten nun, die CDU wolle den Volksentscheid kippen, bei
dem sich eine Mehrheit gegen Religion als Wahlpflichtfach ausgesprochen
hatte. Die SPD solle dem "schnellstmöglich ein Stoppschild vorhalten",
forderte etwa der Präsident des Humanistischen Verbands, Norbert Kunz.
Der unter anderen von den Kirchen initiierte Volksentscheid war 2009
doppelt gescheitert: Es gab zu wenige Pro-Reli-Sympathisanten - das Quorum
wurde weit verfehlt -, und zudem stimmten 51 Prozent der Wähler gegen die
Initiative.
## Neue Protestwelle?
Der Vorsitzende von Pro Reli und Mitglied des CDU-Landesvorstands,
Christoph Lehmann, mag das Ergebnis bis heute nicht als Niederlage
empfinden: "Die Berliner sind in dieser Frage eindeutig gespalten." Doch
die Position seiner Partei sei klar: Der Neuentwurf des Schulgesetzes, den
die CDU 2010 vorgelegt hatte, sehe Religion als ordentliches Schulfach
eindeutig vor. Lehmann hofft nun auf einen Kompromiss in den
Koalitionsverhandlungen.
Die SPD hatte sich 2009 deutlich gegen Religion als Wahlpflichtfach
ausgesprochen, sogar noch mit eigenen Anzeigen gegen die Pro-Reli-Kampagne
geworben. "An dieser Position hat sich auch nichts geändert", sagte die
bildungspolitische Sprecherin der SPD, Felicitas Tesch, der taz. Sie sei
nicht nur persönlich, sondern auch demokratiepolitisch entschieden gegen
den Religionsunterricht als Wahlpflichtfach.
Rein rechtlich kann der neue Senat den Volksentscheid jederzeit kippen.
"Aber das wäre ein klarer Verstoß gegen den Bürgerwillen", sagt Michael
Efler vom Verein Mehr Demokratie. Gerade die CDU habe den Regierenden
Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) 2008 dafür gerügt, dass er sich nicht an
den Tempelhof-Volksentscheid gebunden fühlte.
Nicht nur für den Fall, dass die CDU den Religionsunterricht in den
Koalitionsverhandlungen trotzdem durchdrückt, erwartet Efler eine
Protestwelle. Seitdem alle Zeichen auf Rot-Schwarz stehen, gebe es immer
mehr Anfragen an seinen Verein. "Die außerparlamentarische Opposition wird
aufblühen, weil sich ein großer Teil der Bürger durch diese Koalition nicht
vertreten fühlt", prophezeit Efler.
26 Oct 2011
## AUTOREN
Manuela Heim
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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