# taz.de -- CDU will Religionsunterricht: Pro Reli versucht Comeback | |
> Die CDU will der Religion wieder stärkeres Gewicht in der Schule geben. | |
> Rein rechtlich könnte der rot-schwarze Senat den Volksentscheid jederzeit | |
> kippen. | |
Bild: Die CDU unterstützte "Pro Reli", die SPD war dagegen: Plakate zum Volkse… | |
Zwei Jahre nach dem gescheiterten Volksentscheid wittern die | |
Pro-Reli-Anhänger eine neue Chance für ihr Begehren. Kommenden Montag werde | |
der Religionsunterricht Thema bei den Koalitionsverhandlungen, bestätigte | |
CDU-Bildungsexperte Sascha Steuer am Mittwoch der taz. Einstige | |
Pro-Reli-Gegner fürchten nun, die CDU wolle den Volksentscheid kippen, bei | |
dem sich eine Mehrheit gegen Religion als Wahlpflichtfach ausgesprochen | |
hatte. Die SPD solle dem "schnellstmöglich ein Stoppschild vorhalten", | |
forderte etwa der Präsident des Humanistischen Verbands, Norbert Kunz. | |
Der unter anderen von den Kirchen initiierte Volksentscheid war 2009 | |
doppelt gescheitert: Es gab zu wenige Pro-Reli-Sympathisanten - das Quorum | |
wurde weit verfehlt -, und zudem stimmten 51 Prozent der Wähler gegen die | |
Initiative. | |
## Neue Protestwelle? | |
Der Vorsitzende von Pro Reli und Mitglied des CDU-Landesvorstands, | |
Christoph Lehmann, mag das Ergebnis bis heute nicht als Niederlage | |
empfinden: "Die Berliner sind in dieser Frage eindeutig gespalten." Doch | |
die Position seiner Partei sei klar: Der Neuentwurf des Schulgesetzes, den | |
die CDU 2010 vorgelegt hatte, sehe Religion als ordentliches Schulfach | |
eindeutig vor. Lehmann hofft nun auf einen Kompromiss in den | |
Koalitionsverhandlungen. | |
Die SPD hatte sich 2009 deutlich gegen Religion als Wahlpflichtfach | |
ausgesprochen, sogar noch mit eigenen Anzeigen gegen die Pro-Reli-Kampagne | |
geworben. "An dieser Position hat sich auch nichts geändert", sagte die | |
bildungspolitische Sprecherin der SPD, Felicitas Tesch, der taz. Sie sei | |
nicht nur persönlich, sondern auch demokratiepolitisch entschieden gegen | |
den Religionsunterricht als Wahlpflichtfach. | |
Rein rechtlich kann der neue Senat den Volksentscheid jederzeit kippen. | |
"Aber das wäre ein klarer Verstoß gegen den Bürgerwillen", sagt Michael | |
Efler vom Verein Mehr Demokratie. Gerade die CDU habe den Regierenden | |
Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) 2008 dafür gerügt, dass er sich nicht an | |
den Tempelhof-Volksentscheid gebunden fühlte. | |
Nicht nur für den Fall, dass die CDU den Religionsunterricht in den | |
Koalitionsverhandlungen trotzdem durchdrückt, erwartet Efler eine | |
Protestwelle. Seitdem alle Zeichen auf Rot-Schwarz stehen, gebe es immer | |
mehr Anfragen an seinen Verein. "Die außerparlamentarische Opposition wird | |
aufblühen, weil sich ein großer Teil der Bürger durch diese Koalition nicht | |
vertreten fühlt", prophezeit Efler. | |
26 Oct 2011 | |
## AUTOREN | |
Manuela Heim | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
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