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# taz.de -- Koalition: ICE soll wieder am Zoo halten: Rot-Schwarz bremst auch f… |
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> Die Verhandlungen von SPD und CDU zum Thema Stadtentwicklung sind zäh. |
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> Zoo soll Fernbahnhof werden. 30.000 neue Wohnungen. |
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Bild: Hier sollen künftig wieder Fernzüge ein Päuschen einlegen: S-Bahn-Abfe… |
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Am Ende gaben sich alle zufrieden. "Die Gespräche waren vom Willen zur |
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Einigung geprägt", sagte Bernd Krömer, der CDU-Verhandlungsführer. Sein |
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Kollege von der SPD, Christian Gaebler, fand: "Von unserer Arbeitsgruppe |
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wird nichts in der Schlussrunde landen." Dennoch haben SPD und CDU fast |
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sieben Stunden über dem Thema Stadtentwicklung und Verkehr gebrütet. |
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Strittige Punkte hatte es gegeben: Wie sollen bezahlbare Mieten geschaffen |
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werden? Was wird mit der A 100? Was mit der S-Bahn. |
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Am Mittwochabend um 18 Uhr folgte die Auflösung - und die ist eher von |
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Mutlosigkeit geprägt. 30.000 neue Wohnungen will Rot-Schwarz bauen und |
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gleichzeitig den Wohnungsbaugesellschaften mehr Freiheiten geben. Christian |
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Gaebler beschriebt das so: "Es soll Wohnungen für niedrige Einkommen geben, |
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aber in bestimmten Lagen auch Wohnungen, die teurer sind als bisher." Soll |
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heißen: Die Mieter der landeseigenen Gesellschaften müssen sich in |
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Innenstadtlagen wohl auf kräftige Mietsteigerungen einstellen. Auch |
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deshalb, weil am Mietrecht nichts geändert werden soll. Selbst die |
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Zweckentfremdungsverbotsverordnung hat die CDU der SPD abgehandelt. |
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Ansonsten verständigte sich Rot-Schwarz auf viel Kleinklein. Am Bahnhof Zoo |
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soll es wieder Fernhalte geben, das Quartiersmanagement fortgesetzt werden, |
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die IBA 2020 soll nicht nur in Tempelhof stattfinden, sondern in der ganzen |
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Stadt. |
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Neu ist, dass die SPD nun auch das Rathausforum zwischen Fernsehturm und |
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Rotem Rathaus bebauen will. Endgültiges soll in einem städtebaulichen |
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Wettbewerb geklärt werden. Positiv ist, dass in den Bezirken eine |
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Internetplattform aufgebaut werden soll, auf der die Bürger auch Voten |
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abgeben können. |
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Nicht behandelt hat die achte Runde der Koalitionsverhandlungen die |
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umstrittenen Themen S-Bahn und das Straßenausbaugesetz. Also landet doch |
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noch was in der Schlussrunde am Freitag. |
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9 Nov 2011 |
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## AUTOREN |
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Uwe Rada |
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## TAGS |
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Schwerpunkt Wahlen in Berlin |
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