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# taz.de -- Demonstration gegen Verfassungsschutz: Schlappe für Schlapphüte |
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> Da staunt der Spitzel und der Spion wundert sich: Linke Protestler haben |
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> für drei Stunden das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz besetzt. |
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Bild: Kurzfristig feindlich übernommen: Landesamt für Verfassungsschutz in Er… |
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LEIPZIG taz | Unter dem Motto "Weggeschaut. Verharmlost. Finanziert. |
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Verfassungsschutz endlich auflösen" haben das Aktionsnetzwerk Jena und das |
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Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar in Erfurt demonstriert. |
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Die 70 TeilnehmerInnen hatten sich anlässlich der Haushaltsberatungen |
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zuerst vor dem Landtag versammelt und die Streichung der Mittel für den |
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Verfassungsschutz gefordert. Anschließend zogen sie zu einer Kundgebung |
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unter dem Titel "Licht ins Dunkel bringen" vor das Verfassungsschutzamt, |
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die sich spontan in das Foyer der Behörde verlagerte. Die Polizei sah von |
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einer Räumung ab. |
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Mariana Thiele vom Aktionsnetzwerk Jena forderte "mehr Transparenz" bei der |
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Aufklärung möglicher Versäumnisse oder gar Verstrickungen des |
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Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit den Morden des Thüringer Nazitrios. |
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Es wäre nicht hinnehmbar, dass die Ergebnisse der von Landesinnenminister |
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Jörg Geibert (CDU) eingesetzten Untersuchungskommission zur Arbeit des |
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Thüringer LKA und des Verfassungsschutzes wie geplant der Öffentlichkeit |
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nur teilweise zugänglich gemacht würden. |
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Das Bündnis richtete sich außerdem gegen die angebliche Überwachung und |
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Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Engagements |
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gegen Nazis. Unterstützt wurden die Aktionen von der Linkspartei. |
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16 Dec 2011 |
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## AUTOREN |
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Jennifer Stange |
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