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# taz.de -- Strafverfahren wegen Verunglimpfung: Der beleidigte Präsident
> Bundespräsident Wulff löst ein Staatsschutz-Verfahren wegen eines
> Foto-Kommentars auf Facebook aus. Ihn zu "verunglimpfen" ist ein eigener
> Straftatbestand.
Bild: Das war die Szene: In einem Schnappschuss sieht Bettina Wulff aus, als w�…
BERLIN taz/dapd | Der 45-jährige Zittauer Jörg Domsgen muss sich vor der
Staatsschutzkammer des Landgerichts Dresden verantworten, weil
Bundespräsident Christian Wulff sich durch einen Facebook-Kommentar
beleidigt fühlt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Verunglimpfung des
Bundespräsidenten und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen. Die Beleidigung des Staatsoberhaupts steht gesondert unter
Strafe - mit bis zu fünf Jahren Haft. Sie wird nur auf Antrag des
Präsidenten verfolgt.
Domsgen hatte ein Foto kommentiert, das Wulff und seine Frau Bettina beim
Winken während der Amtseinführung zeigt. Auf dem Foto streckt Bettina Wulff
den rechten Arm heraus - wie beim Hitlergruß. Domsgen kommentierte: "fehlt
eigentlich nur noch das Schiffchen auf dem Kopf der Dame und schon haben
wir fast ein Blitzmädel im Afrikaeinsatz - hübsch - wenn dieser Herr
daneben nicht wäre".
Als Blitzmädels wurden im Zweiten Weltkrieg Wehrmachtshelferinnen
bezeichnet. Hunderttausende Frauen und auch Mädchen waren in den letzten
Kriegsmonaten im Militäreinsatz, auch in besetzten Gebieten. Sie leisteten
Hilfsdienste, wurden aber auch an Flugzeugabwehrkanonen ausgebildet und
eingesetzt. Die Bezeichnung "Blitzmädel" ist abgeleitet von dem
Blitz-Symbol der Fernmeldetruppen.
Laut Domsgen folgte eine Anzeige aus Hannover bei der Staatsanwaltschaft -
die wiederum beim Bundespräsidialamt das Okay für die Ermittlungen holte.
Das Bild kursierte Ende des Jahres 2010 durch das Internet.
Domsgens Anwalt betrachtet das als Satire, "Vielleicht war das eine
verunglückte Formulierung, aber keine Beleidigung". Domsgen nennt sich
selbst "streng konservativ" - und gehört zu einer kleinen
Rechtsaußen-Partei aus Zittau.
30 Dec 2011
## AUTOREN
Daniel Kummetz
## TAGS
Schwerpunkt Meta
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