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# taz.de -- "Feindesliste" auf Neonazi-Website: Berlin bittet USA um Hilfe |
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> Wegen einer "Feindesliste" auf einer Neonazi-Website haben deutsche |
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> Ermittler die USA um Hilfe gebeten. Sie wollen so die Betreiber der Seite |
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> ermitteln. |
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Bild: Wer sind die unbekannten Hintermänner? |
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BERLIN dpa | Im Fall der Neonazi-Webseite des "Nationalen Widerstands" hat |
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die Berliner Staatsanwaltschaft ein Rechtshilfeersuchen an die USA |
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gestellt. Die Ermittler hoffen damit an die Betreibernamen der Seite zu |
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kommen, auf der gegen Rechtsextremismus engagierte Bürger in einer Art |
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"Feindesliste" samt Adresse aufgeführt werden. |
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Das habe der Leitende Oberstaatsanwalt Andreas Behm am Mittwoch im |
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Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses mitgeteilt, sagte Grünen-Politikerin |
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Clara Herrmann. "Es freut uns, dass die Behörde ihre Meinung geändert hat |
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und das Ersuchen nun doch als aussichtsreich ansieht." |
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Zuletzt hatte Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) ein solches |
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Rechtshilfeersuchen an die US-Behörden als aussichtslos bezeichnet. Da |
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diese dort wegen der großzügigen Meinungsfreiheit grundsätzlich ins Leere |
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liefen, habe man sich erst gar nicht dorthin gewendet. Das war von den |
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Oppositionsparteien scharf kritisiert worden. |
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Weil der Server der hetzerischen Internetseite in den USA liegt, können |
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Ermittler von Deutschland aus nicht die Betreiber herausfinden. Viele der |
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dort genannten Menschen wurden schon bedroht oder Opfer von Übergriffen. |
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Ohne die Hintermänner zu kennen, können Polizei und Staatsanwaltschaft |
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wenig ausrichten. |
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16 Feb 2012 |
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