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# taz.de -- Haitis Ministerpräsident tritt zurück: Und nochmal von vorne
> Nach einer langen Suche wurde Garry Conille Ministerpräsident von Haiti.
> Wegen eines Streits über seine Staatsbürgerschaft ist er nach nur vier
> Monaten zurückgetreten.
Bild: Garry Conille hatte offenbar zu viele Papiere.
SANTO DOMINGO taz | Nach nur vier Monaten Amtszeit ist Haitis
Ministerpräsident Garry Conille am Freitag überraschend zurückgetreten.
Wenige Stunden später hätte er dem Senat und Abgeordnetenhaus anhand seiner
Ausweispapiere nachweisen sollen, dass er nur die haitianische
Staatsbürgerschaft hat.
Staatspräsident Michel Martelly, der selbst erst seit neun Monaten im Amt
ist, bedauerte den Rücktritt seines Kabinettschefs. Er versichere den
"Partnern der internationalen Gemeinschaft", dass die Regierung reibungslos
weiterarbeiten werde. Der frühere Musiker versprach, in Absprache mit
beiden Parlamentskammern rasch einen neuen Ministerpräsidenten zu
nominieren. Martelly wird selbst nachgesagt, neben der haitianischen auch
die US-Staatsbürgerschaft zu besitzen.
Bei der Berufung Conilles, der zuvor Gynäkologe und UN-Funktionär war,
konnte seine Staatsbürgerschaft nicht geklärt werden. Das Parlament hatte
seine Ernennung erst nach internationalem Druck akzeptiert. Zuvor waren
schon zwei Kandidaten durchgefallen. Das verzögerte wichtige Entscheidungen
für den Wiederaufbau nach dem schweren Erdbeben von 2010.
Doch das Parlament, in dem Martellys Partei im Unterhaus nur drei Sitze
hat, ließ nicht locker und untersuchte die Staatsbürgerschaft von
Regierungsmitgliedern. Conilles Rücktritt erfolgte, nachdem 17 der 18
Minister - einer ist gerade im Ausland - sowie 10 Staatssekretäre gerade
die geforderten Unterlagen vorgelegt hatten. Die von der oppositionellen
Partei "Inite" dominierten Parlamentskammern verschärften in letzter Zeit
ihren Widerstand gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik.
Doch soll auch ein Zerwürfnis mit Staatschef "Sweet Micky", wie Martelly
von seinen Fans genannt wird, zu Conilles Rücktritt beigetragen haben.
Dabei soll es vor allem um die Prüfung der Staatsbürgerschaft gegangen
sein. Der Chef der UN-Friedenstruppen in Haiti, Mariano Fernández, äußerte
sich besorgt. Der Streit helfe dem Wiederaufbau, dem Wirtschaftsaufschwung
und der Rechtsstaatlichkeit nicht.
26 Feb 2012
## AUTOREN
Hans-Ulrich Dillmann
## TAGS
Haiti
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