Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Ampelkoalition: Die Ampel ist rot
> Die SPD denkt über die Ampelkoalition nach. Taktisch ist das
> nachvollziehbar, inhaltlich gibt es aber kaum einen Bereich, indem die
> drei Parteien übereinstimmen.
Wer sich für die Geschichte von Ampelkoalitionen interessiert, muss ein
ganz schönes Stück Weg hinter sich bringen und landet im Jahr 1991. Damals
ging der Bremer SPD-Bürgermeister Klaus Wedemeier ein Bündnis mit Grünen
und FDP ein; es war das letzte seiner Art oberhalb der kommunalen Ebene.
21 Jahre später ist die Ampel durch die Nominierung von Joachim Gauck zum
Bundespräsidentschaftskandidaten wieder ein Thema, weil FDP-Chef Rösler den
rot-grünen Kandidaten unterstützte. Die SPD will sich nun für die
Bundestagswahl alles offenhalten. Es ist ein Irrweg.
Taktisch ist das Verhalten der SPD zunächst nachvollziehbar: Reicht es 2013
nicht für eine Koalition mit den Grünen, soll es mehr Möglichkeiten als die
ungeliebte große Koalition geben. Und es könnte ja auch sein, ventiliert
man in der SPD, dass sich die FDP noch ändert.
Wo genau die Schnittmengen liegen sollen – außerhalb des von den Liberalen
vollkommen vernachlässigten Themas Bürgerrechte – bleibt unklar. Von der
Finanz- über die Gesundheits- bis zur Arbeitsmarktpolitik gibt es keinen
Bereich, in dem FDP, SPD und Grüne schmerzfrei zusammenarbeiten könnten.
Für welche Politik stünde also eine Ampelkoalition? Für oder gegen
Finanzmarktregulierung? Für Klimaschutz oder für freie Autofahrer? Für mehr
oder für weniger Steuern? Dass die Option in der SPD offengehalten wird,
zeigt: Es gibt kein Vertrauen in Rot-Grün, die SPD fühlt sich zu schwach.
Wie risikoreich eine Beliebigkeitsstrategie ist, hat das Ergebnis für die
Grünen in Berlin gezeigt: Weil eine Koalition mit CDU und SPD offengelassen
wurde, straften die Wähler die Grünen ab.
Die Partei hat daraus gelernt und Schwarz-Grün für die Bundestagswahl
ausgeschlossen. So weit ist die SPD noch nicht. Vielleicht fehlt einfach
noch eine krachende Wahlniederlage: Ein paar Möglichkeiten bis September
2013 bieten sich da durchaus noch.
29 Feb 2012
## AUTOREN
Gordon Repinski
## ARTIKEL ZUM THEMA
SPD denkt über Koalitionen nach: Eiern um die Ampel
Die SPD will sich eine Koalition mit FDP und Grünen für die Bundestagswahl
2013 offenhalten. Doch sprechen wollen die Sozialdemokraten darüber nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.