Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Memorandum Alternative Wirtschaftspolitik: Aufschwung heißt Spaltu…
> Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik geißelt in einem
> Memorandum den deutschen Export. Konkret fordert sie eine Abgabe für
> besonders Vermögende.
Bild: Der Aufschwung wurde mit mehr Teilzeitarbeitskräften und dem Ausbau des …
BERLIN taz | Der deutsche Exportwahn ist das zentrale Thema des Memorandums
2012 der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. „Der Titel
’Deutschland als Exportweltmeister‘ hat Europa in die Krise geführt“, sa…
Heinz-J. Bontrup, Professor für Wirtschaftswissenschaft an der
Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen. Zusammen mit Mechthild Schrooten,
Professorin für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule Bremen, stellte er
das Gutachten am Donnerstag vor.
Das Memorandum gilt als Gegengutachten zu dem des Sachverständigenrats der
Bundesregierung, in dem die sogenannten fünf Weisen jährlich die
Wirtschaftsentwicklung darstellen und Empfehlungen an die Bundesregierung
geben. Der Arbeitsgruppe gehören Ökonomen und Sozialwissenschaftler aus
Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften
an.
Zwischen 2000 und 2011 stieg der Warenexport Deutschlands um 78 Prozent.
Das führe zu hohen wirtschaftlichen Ungleichgewichten in Europa, so
Bontrup. Denn die Staaten, die im Gegenzug mehr importierten, müssten sich
bei den Überschussländern verschulden. Die Bundesregierung setze den
starken Export jedoch nur mit internationaler Wettbewerbsfähigkeit gleich.
Dabei übersehe sie, dass die deutsche Wirtschaft zugleich extrem abhängig
davon sei, dass ihre Güter tatsächlich im Ausland abgenommen würden – was
bei den derzeit in immer mehr europäischen Ländern herrschenden Rezessionen
zum Problem werde. Die Arbeitsgruppe schlägt deshalb vor, die
Binnennachfrage anzukurbeln.
## Ausbau des Niedriglohnsektors
Auch in Deutschland führe der Aufschwung, der 2011 noch ein Wachstum von 3
Prozent gebracht hatte, zu einer Spaltung, so Bontrup. Er sei mit einem
Anstieg der Teilzeitarbeitskräfte und einem Ausbau des Niedriglohnsektors
erkauft. Die Schuldenbremse kommt bei der Arbeitsgruppe nicht gut weg.
Um die Schuldentilgung voranzubringen, müsse die Bundesregierung weniger
bei den Ausgaben als vielmehr bei den Einnahmen ansetzen. Dazu könne
beispielsweise die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden, sagte
Schrooten. Auch eine zusätzliche einmalige Vermögensabgabe könne beim
Schuldenabbau helfen, heißt es im Memorandum.
Konkret fordern die Wissenschaftler: Über zehn Jahre sollen private
Haushalte, die über ein Nettovermögen von 1 Million Euro verfügen, 2
Prozent davon abführen. Betriebe sollen ebenfalls ab einem Vermögen von 2
Millionen Euro zahlen. Dadurch sollen 300 Millionen Euro zusammenkommen,
die an Bund, Länder und Kommunen abgegeben werden sollen.
15 Prozent sollen an die Kommunen gehen, in denen die Lage besonders
angespannt ist: „Die können nach einem harten Winter nicht mal die Straßen
reparieren“, so Bontrup. Die Forderung der Memorandum-Gruppe stößt dabei
auf Zustimmung von der Initiative Vermögender, einem Zusammenschluss von
Wohlhabenden.
„Vor drei Jahren waren wir nahezu die Einzigen, die eine solche Abgabe
forderten, und wurden zum Teil nicht ernst genommen“, so der Mitinitiator
Dieter Lehmkuhl. „Aber die Krise hat alte Denkmuster erschüttert.“ (mit
afp)
26 Apr 2012
## AUTOREN
Fiona Weber-Steinhaus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Lohn-Studie: Millionen bekommen Armutslohn
Fast 8 Millionen Menschen in Deutschland fielen beim Einkommen 2010 unter
die Niedriglohnschwelle von derzeit 9,15 Euro. Und es geht noch tiefer.
Rekordhoch bei Leiharbeit: So viel wie nie kurzfristig angestellt
So viele Leiharbeiter wie 2011 gab es noch nie. Der Branchenverband rechnet
nun aber mit einer Stagnation. Die Hälfte der Jobs dauerte nur drei Monate.
Deutsche Wirtschaft wächst – und schrumpft: Wie gewonnen, so zerronnen
Boomjahr mit Konjunkturdelle: Das Bruttoinlandsprodukt stieg 2011 um satte
3,0 Prozent. Doch im 4. Quartal gab es erstmals seit 2009 einen
BIP-Rückgang. 2012 ist eine Stagnation möglich.
Debatte Jobwunder: Die Lüge von der Arbeit
Die Realität ist unerfreulich: Die Hartz-Reformen haben keine neue Arbeit
geschaffen. Doch die Politik druckt fleißig Propaganda-Plakate, die das
Gegenteil behaupten.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.