Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz: Mehr Ruhe in der Medienpolitik
> Olaf Scholz plädiert für mehr Gelassenheit. Wohltuend in einer Branche,
> die auf jede erreichbare Palme klettert und sich gern in der
> „Tagesschau“-App-Debatte verliert.
Bild: Fordert Gelassenheit – und zeigt sie selbst am Steuerrad: Olaf Scholz, …
Olaf Scholz möchte abrüsten: Man solle doch bitte mit den neuen Medien und
ihren Anbietern weniger hysterisch umgehen, als das bislang der Fall sei,
schrieb Hamburgs Erster Bürgermeister am Donnerstagabend den Mediengranden
der Freien und Hansestadt ins Stammbuch.
Nichts weniger als ein „neuer medialer Grundkonsens“ soll her, daran will
Scholz selbst mitstricken und plädierte für „mehr Geduld und Gelassenheit�…
was schon ganz wohltuend ist in einer Branche, die einerseits immer gern
sofort auf jede erreichbare Palme klettert und sich andererseits genauso
gern im Kleinklein der „Tagesschau“-App-Debatte verliert. Zumal Scholz als
Ministerpräsident der Medienstadt Hamburg gar nicht zu verbergen versucht,
dass er natürlich auch den Standort fördern will.
Also „mehr Kraft zur Analyse, aber auch mehr Mut zum Experiment“ einfordert
und so schöne Sätze sagt wie: „Wir brauchen mehr digitalen Fortschritt und
weniger Risikofolgeabschätzung.“
Denn für Scholz ist viel von dem, was bislang in der medienpolitischen
Debatte abgeht, eher „Gesprächstherapie“. Da will er raus, und das auch
ganz im Wortsinne: „Die Medienpolitik soll nicht ausschließlich dicke
Bretter hinter verschlossenen Türen bohren“, was ganz gut das bisherige
Procedere umreißt.
Zumal die Medienpolitik eben auch nicht „Spielmacher“ sein könne, wolle und
solle. Und so plädiert der SPD-Mann – und das werden nicht alle seiner
Parteifreunde richtig toll finden – für mehr Governance statt mehr
Governement, also für Selbstregulierung mit verhaltener Beteiligung der
politischen Exekutive.
Dass der ehemalige Bundesminister mehr vorhat, als bloß die Truppen an der
Alster zu wuppen, ist dabei auch sonnenklar: Bislang regelt für die Politik
im Allgemeinen und für die SPD im Besonderen ein gewisser Kurt Beck die
medienpolitische Großwetterlage und koordiniert die Medienpolitik der 16
Bundesländer. Doch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident wird keine
volle Amtszeit mehr machen. Olaf Scholz, das hat er diese Woche in Hamburg
unmissverständlich klar gemacht, steht bereit, das Erbe aus Mainz
anzutreten.
Die Abrüstung kann beginnen.
25 May 2012
## AUTOREN
Steffen Grimberg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Medienpolitik im Bundestag: Wie eine Ministerin ins Gestern reiste
Medienpolitik findet vorwiegend abends statt. In Sonntagsreden ist Presse
wichtig, ihre Freiheit noch wichtiger. Doch wie sieht es in der
parlamentarischen Realität aus?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.