# taz.de -- Kohle weg: Grüner kippt grünen Kohlemeiler | |
> Deutschlands größtes Steinkohlekraftwerk kommt nicht. Investor will nach | |
> Regierungswechsel in Schleswig-Holstein aus dem Projekt in Brunsbüttel | |
> aussteigen. | |
Bild: Unerwünscht: In Brunsbüttel soll keine Kohle verbrannt werden. | |
HAMBURG | taz Robert Habeck freut sich. „Das ist ein Zeichen, dass es ein | |
neues Nachdenken über die Sinnhaftigkeit von Kohlekraftwerken gibt“, sagt | |
Schleswig-Holsteins grüner Energieminister. „Kohlekraftwerke sind nicht | |
Teil der Energiewende.“ Anlass ist die Nachricht, dass Deutschlands größtes | |
Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel an der Unterelbe kurz vor dem | |
offiziellen Aus steht. | |
Denn die Stadtwerke Tübingen werden sich aus dem seit längerem auf Eis | |
liegenden Projekt verabschieden, berichtete am Montag das in Tübingen | |
erscheinende Schwäbische Tagblatt unter Berufung auf den grünen | |
Oberbürgermeister Boris Palmer, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der | |
dortigen Stadtwerke ist. | |
„Die Politik entscheidet, welche Energien sich lohnen und welche nicht“, | |
wird Palmer zitiert, und wegen der Energiewende seien „neue Kohlemeiler | |
nicht rentabel“. Deshalb werde auf der Gesellschafterversammlung des | |
Betreiberkonsortiums Südweststrom (SWS), an dem die Tübinger Stadtwerke | |
beteiligt sind, am 19. Juli das Ende des Projekts beschlossen, so Palmer. | |
Zu tun hat der Ausstieg offensichtlich mit dem Regierungswechsel in | |
Schleswig-Holstein: Vom „Druck der Grünen“ spricht Palmer mit Blick auf den | |
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW, in dem der Bau von | |
Kohlekraftwerken abgelehnt wird. | |
So hatte Habeck in einer seiner ersten Amtshandlungen vor zwei Wochen in | |
einem Brief an Südweststrom appelliert, die Brunsbüttel-Planungen | |
einzustellen. Neue Kohlekraftwerke seien „mit den Zielen der | |
Landesregierung zu erneuerbaren Energien und zum Klimaschutz nicht | |
vereinbar“, schrieb Habeck. | |
Und kündigte an, dass die Landesregierung „den bis Ende 2012 laufenden | |
Optionsvertrag zum Kraftwerksgrundstück in Brunsbüttel nicht verlängern | |
wird“: Bis Jahresende hätte SWS verbindlich über den Bau des Meilers | |
entscheiden müssen, sonst fiele das Grundstück an das Land zurück. | |
Habecks Klarstellung setzte die SWS also unter Zugzwang. Die Genehmigungen | |
für das Bauprojekt liegen zwar vor, werden aber von Umweltverbänden vor dem | |
Oberverwaltungsgericht Schleswig angefochten. | |
„Eine gute Nachricht“, freut sich Karsten Hinrichsen von der | |
Bürgerinitiative Gesundheit und Klimaschutz in Brunsbüttel, die seit Jahren | |
gegen diverse geplante Kohlemeiler an der Unterelbe kämpft. Kohlekraft sei | |
und bleibe ein „Irrweg“, sagt Hinrichsen. Jetzt bestehe Hoffnung, dass in | |
Schleswig-Holstein „wieder sinnvolle Energie- und Umweltpolitik gemacht | |
wird“. | |
Selbst Palmer, der die Beteiligung an dem Kohlemeiler als Oberbürgermeister | |
bislang verteidigte, obwohl er als Grüner „grundsätzlich Kohlekraftwerke | |
für falsch hält“, atmet auf: „Ich bin erleichtert“, zitiert ihn das | |
Schwäbische Tagblatt, „dass jetzt der schwarze Fleck auf meinem blauen | |
Anzug weg ist.“ | |
2 Jul 2012 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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