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# taz.de -- Kohle weg: Grüner kippt grünen Kohlemeiler
> Deutschlands größtes Steinkohlekraftwerk kommt nicht. Investor will nach
> Regierungswechsel in Schleswig-Holstein aus dem Projekt in Brunsbüttel
> aussteigen.
Bild: Unerwünscht: In Brunsbüttel soll keine Kohle verbrannt werden.
HAMBURG | taz Robert Habeck freut sich. „Das ist ein Zeichen, dass es ein
neues Nachdenken über die Sinnhaftigkeit von Kohlekraftwerken gibt“, sagt
Schleswig-Holsteins grüner Energieminister. „Kohlekraftwerke sind nicht
Teil der Energiewende.“ Anlass ist die Nachricht, dass Deutschlands größtes
Steinkohlekraftwerk in Brunsbüttel an der Unterelbe kurz vor dem
offiziellen Aus steht.
Denn die Stadtwerke Tübingen werden sich aus dem seit längerem auf Eis
liegenden Projekt verabschieden, berichtete am Montag das in Tübingen
erscheinende Schwäbische Tagblatt unter Berufung auf den grünen
Oberbürgermeister Boris Palmer, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der
dortigen Stadtwerke ist.
„Die Politik entscheidet, welche Energien sich lohnen und welche nicht“,
wird Palmer zitiert, und wegen der Energiewende seien „neue Kohlemeiler
nicht rentabel“. Deshalb werde auf der Gesellschafterversammlung des
Betreiberkonsortiums Südweststrom (SWS), an dem die Tübinger Stadtwerke
beteiligt sind, am 19. Juli das Ende des Projekts beschlossen, so Palmer.
Zu tun hat der Ausstieg offensichtlich mit dem Regierungswechsel in
Schleswig-Holstein: Vom „Druck der Grünen“ spricht Palmer mit Blick auf den
Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW, in dem der Bau von
Kohlekraftwerken abgelehnt wird.
So hatte Habeck in einer seiner ersten Amtshandlungen vor zwei Wochen in
einem Brief an Südweststrom appelliert, die Brunsbüttel-Planungen
einzustellen. Neue Kohlekraftwerke seien „mit den Zielen der
Landesregierung zu erneuerbaren Energien und zum Klimaschutz nicht
vereinbar“, schrieb Habeck.
Und kündigte an, dass die Landesregierung „den bis Ende 2012 laufenden
Optionsvertrag zum Kraftwerksgrundstück in Brunsbüttel nicht verlängern
wird“: Bis Jahresende hätte SWS verbindlich über den Bau des Meilers
entscheiden müssen, sonst fiele das Grundstück an das Land zurück.
Habecks Klarstellung setzte die SWS also unter Zugzwang. Die Genehmigungen
für das Bauprojekt liegen zwar vor, werden aber von Umweltverbänden vor dem
Oberverwaltungsgericht Schleswig angefochten.
„Eine gute Nachricht“, freut sich Karsten Hinrichsen von der
Bürgerinitiative Gesundheit und Klimaschutz in Brunsbüttel, die seit Jahren
gegen diverse geplante Kohlemeiler an der Unterelbe kämpft. Kohlekraft sei
und bleibe ein „Irrweg“, sagt Hinrichsen. Jetzt bestehe Hoffnung, dass in
Schleswig-Holstein „wieder sinnvolle Energie- und Umweltpolitik gemacht
wird“.
Selbst Palmer, der die Beteiligung an dem Kohlemeiler als Oberbürgermeister
bislang verteidigte, obwohl er als Grüner „grundsätzlich Kohlekraftwerke
für falsch hält“, atmet auf: „Ich bin erleichtert“, zitiert ihn das
Schwäbische Tagblatt, „dass jetzt der schwarze Fleck auf meinem blauen
Anzug weg ist.“
2 Jul 2012
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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