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# taz.de -- Nazi-Aufmarsch am Christopher Street Day: Gericht erlaubt Homophobe… |
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> Ausgerechnet zum CSD dürfen Neonazis in Koblenz demonstrieren. Die Stadt |
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> hatte das mit Verweis auf die Homophobie der Szene verboten, ein Gericht |
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> kippte das Verbot. |
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Bild: Der CSD erinnert an einen Aufstand gegen homophobe Polizeigewalt in New Y… |
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KOBLENZ afp | Das Verwaltungsgericht Koblenz hat das von der Stadt |
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verhängte Verbot für einen Neonazi-Aufmarsch am Christopher-Street-Day |
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gekippt. Die für den 18. August geplante Kundgebung dürfe stattfinden, |
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erklärte das Gericht am Mittwoch. |
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Die Stadt hatte den zwei Tage vor Beginn eines Prozesses gegen mutmaßliche |
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Mitglieder des rechtsextremen „Aktionsbüros Mittelrhein“ geplanten Aufzug |
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verboten, weil am selben Tag die die Homosexuellen-Parade zum |
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Christopher-Street-Day in Koblenz stattfindet. (Az. 5 L 708/12.KO) |
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Die Stadt fürchtet wegen der Haltung der rechten Szene gegenüber |
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Homosexuellen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Der |
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Veranstalter, bei dem es sich laut Gericht um ein bundesweit bekanntes |
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führendes Mitglied der rechten Szene handelt, legte dagegen Widerspruch vor |
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dem Verwaltungsgericht Koblenz ein. Dieser Antrag hatte nun Erfolg. Gegen |
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die Entscheidung ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht |
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Rheinland-Pfalz möglich. |
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Das Gesetz lasse ein Versammlungsverbot nur bei einer nachweisbar sich |
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abzeichnenden unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu, |
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erklärte das Gericht. Zudem sei ein Verbot nur zulässig, wenn der Gefahr |
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nicht durch Beschränkungen begegnet werden könne. |
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Die Richter verwiesen ausdrücklich darauf, dass die Stadt Auflagen für den |
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Aufmarsch erlassen könne. Mit den Paraden zum Christopher Street Day |
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erinnern Homosexuelle in aller Welt an den legendären Aufstand von 1969 in |
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New York gegen Polizeigewalt. |
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8 Aug 2012 |
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