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# taz.de -- Mehr Mitbestimmung: Liberale für Basisdemokratie |
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> FDP-Mitglieder wollen Abschaffung des Delegiertenprinzips nach grünem |
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> Vorbild |
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Bild: Dirk Ahlers, Frosta-Chef und Urheber der neuen liberalen Mitbestimmung |
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Die Gelben werden grüner: Im allerersten Mitgliederentscheid des Hamburger |
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FDP-Landesverbandes beschlossen die Liberalen, in Zukunft nach Vorbild der |
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Grünen mehr Basisdemokratie zu wagen: In Zukunft soll auf Landesparteitagen |
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jedeR BesitzerIn eines Parteibuchs über Programm und Personal der Liberalen |
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mit abstimmen dürfen. Die Parteitage sollen so zum obersten |
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Entscheidungsgremium der Liberalen aufgewertet werden. Die |
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Mitgliederentscheidung geht auf eine Initiative des Blankeneser |
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Unternehmers Dirk Ahlers zurück. |
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312 Männer und Frauen stimmten für die Abschaffung des Delegiertenprinzips |
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auf Landesparteitagen, 123 dagegen, bei fünf Enthaltungen und 23 ungültigen |
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Stimmen. Das für die Gültigkeit der Abstimmung erforderliche Quorum von 365 |
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Teilnehmern – einem Drittel der Parteimitglieder – wurde damit problemlos |
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geknackt. |
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Mit dem Mitgliederentscheid wird der FDP-Landesvorstand aufgefordert, eine |
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entsprechende Satzungsänderung vorzubereiten. Dies soll am 18. März |
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geschehen. Anschließend wird dann – wohl letztmalig mit Delegiertenprinzip |
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– der am 5. und 6. April tagende Landesparteitag über den |
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Änderungsvorschlag abstimmen. |
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„Es ist erfreulich, dass gleich beim ersten Mitgliederentscheid der FDP |
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Hamburg das erforderliche Quorum erreicht wurde“, sagte der amtierende |
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Landesvorsitzende Finn-Ole Ritter über so viel gelebte innerparteiliche |
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Demokratie. Er wies darauf hin, dass die Delegierten des Parteitags |
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natürlich frei über die Satzungsänderung entscheiden. |
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Praktikabel wäre sie allemal: Die Hamburger Liberalen sind auf 1.094 |
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Mitglieder – darunter diverse Karteileichen – geschrumpft. Sie haben damit |
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rund 600 Mitglieder weniger als die Hamburger Grünen, die seit jeher alle |
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ihre Mitglieder an den wesentlichen Abstimmungen beteiligen. MAC |
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6 Mar 2013 |
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FDP Hamburg |
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