| # taz.de -- Vetternwirtschaft: Piraten trennen Job und Liebe | |
| > Eine Piraten-Mitarbeiterin beendet die Beziehung zu einem Abgeordnetem – | |
| > beruflich, nicht privat | |
| Bild: Oliver Höfinghoff sagt "Nein" (Archivbild) | |
| Die Verwandtenaffäre der CSU hat Folgen für die Piratenfraktion in Berlin: | |
| Die Bundestagskandidatin Mareike Peter wird nicht mehr für den Abgeordneten | |
| Oliver Höfinghoff arbeiten, mit dem sie eine Beziehung führt. Sie habe sich | |
| zu dieser Entscheidung „nicht getrieben gefühlt“, sagte sie am Mittwoch zur | |
| taz, auch wenn es anhaltende Presseanfragen ([1][auch der taz]) und Unmut | |
| in der Fraktion gegeben habe. | |
| Sie habe Höfinghoff wenige Tage vor der Berlin-Wahl im September 2011 | |
| kennengelernt. Kurz darauf habe sie einen Job als Mitarbeiterin von | |
| Höfinghoff und einem zweiten Abgeordneten begonnen. „Die Liebesbeziehung | |
| hat sich parallel entwickelt“, sagt sie. | |
| Die Berliner Abgeordneten erhalten aus dem Landeshaushalt monatlich 580 | |
| Euro, um davon einen persönlichen Mitarbeiter zu beschäftigen. Es ist dabei | |
| jedoch gesetzlich verboten, einen Ehegatten, einen eingetragenen | |
| Lebenspartner oder einen anderen engen Verwandten anzustellen. Wer in einer | |
| Beziehung ohne Trauschein lebt, darf seinen Partner hingegen beschäftigen – | |
| juristisch gesehen. Politisch haben solche Verbindungen zwischen Beruf und | |
| Privatleben jedoch durch die Vorgänge in Bayern erheblich an Brisanz | |
| gewonnen. Der Piraten-Bundesvorsitzende Bernd Schlömer sprach am Wochenende | |
| auf dem Parteitag in Neumarkt beispielsweise von „bayrischen Horden“ und | |
| „Vetternwirtschaft“. | |
| Im November 2011 war die Piraten-Abgeordnete Susanne Graf wegen eines | |
| ähnlichen Vorgangs in die Kritik geraten. Sie hatte ebenfalls eine | |
| Beziehung mit einem Mitarbeiter – allerdings war hier der Mitarbeiter schon | |
| länger ihr Freund, als die damals 19-Jährige ihn kurz nach der Wahl | |
| anstellte. Innerhalb der Partei brach eine Welle der Empörung über Graf und | |
| ihren Freund herein. Nach kurzer Zeit machten sie die Anstellung wieder | |
| rückgängig. | |
| 15 May 2013 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sebastian Heiser | |
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