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# taz.de -- Schärfere Netzkontrollen in Singapur: Blogger schwärzen ihre Seit… |
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> In Singapur protestieren Blogger gegen ein neues Mediengesetz, das |
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> strengere Kontrollen für Webseiten vorsieht. Sie fürchten um ihre |
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> Meinungsfreiheit. |
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Bild: Alles glitzert in Singapur, aber einige Webseiten bleiben im Dunkeln. |
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SINGAPUR afp | Die Verabschiedung strengerer Internetgesetze in Singapur |
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erzürnt die Blogger des autoritär geführten Stadtstaats und handelt der |
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Regierung massive Beschwerden ein. Diese Woche werde es eine öffentliche |
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Kundgebung und konzertierte Proteste im Netz geben, teilten die |
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Organisatoren der Aktion [1][„Befreit mein Internet“] am Montag mit. Ihre |
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Wut richtet sich gegen am 1. Juni in Kraft getretene Regeln, denen zufolge |
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die staatliche Medienaufsicht künftig eigenmächtig Lizenzen für |
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Online-Nachrichtenseiten gewähren und verweigern kann. |
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„Diese Proteste sind nötig, weil der fünfjährige Dialog mit der Regierung |
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über Liberalisierung und Deregulierung zum Gegenteil geführt hat“, sagte |
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Choo Zheng Xi, Sprecher der Aktionsgruppe und Mitgründer des populären |
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[2][Politikportals „The Online Citizen“]. „Die Regierung soll wissen, dass |
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das Volk und das Parlament beteiligt werden müssen, bevor solch gravierende |
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Gesetzesänderungen erlassen werden.“ |
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Als Zeichen des Protests werden 34 prominente Blogger am Donnerstag ihre |
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Webseiten schwärzen und dort 24 Stunden lang den Slogan „#freemyinternet“ |
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platzieren. Am Samstag veranstalten sie zusätzlich eine Kundgebung in |
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Singapur, wo von Freiwilligen betriebene Blogs an Ansehen gewonnen haben |
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und inzwischen eine Informationsalternative zu den meist |
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regierungsfreundlich berichtenden, etablierten Medien bieten. |
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Die Medienaufsichtsbehörde hatte in der vergangenen Woche noch betont, dass |
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Blogs von den neuen Regeln nicht betroffen seien. Die vage Formulierung der |
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Gesetze lasse aber breiten Zensurspielraum, kritisierte Choo. So muss in |
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Zukunft jede Webseite, die monatlich mehr als 50.000 Besucher zählt und |
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über einen Zeitraum von zwei Monaten hinweg mindestens einen |
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nachrichtlichen Artikel pro Woche online stellt, eine Jahreslizenz |
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beantragen. Wer diese erhält, muss zudem auf Weisung der Regierung |
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„verbotene Inhalte“ tilgen, wenn diese zum Beispiel die „Rassen- oder |
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Religionsharmonie“ stören. |
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3 Jun 2013 |
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## LINKS |
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[1] http://www.facebook.com/FreeMyInternet |
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[2] http://www.theonlinecitizen.com/2013/06/why-support-the-free-my-internet-mo… |
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