Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Jüdische Gemeinde Berlin: Neubeginn oder Spaltung
> Oppositionelle in der Jüdischen Gemeinde wollen den Vorstand stürzen.
> Jetzt haben sie Unterschriften für Neuwahlen der
> Repräsentantenversammlung gesammelt.
Bild: Micha Guttmann will einen neuen Vorstand für die Jüdische Gemeinde Berl…
2014 könnten die Karten neu gemischt werden in der Jüdischen Gemeinde zu
Berlin. Eine oppositionelle Gruppe in der Repräsentantenversammlung, die
seit längerem versucht, den amtierenden Vorsitzenden Gideon Joffe aus dem
Amt zu heben, hat ein Jahr lang Unterschriften gesammelt. Damit will sie
die Neuwahl der Versammlung einfordern, die dann den Vorstand wählt.
Der Konflikt in der Gemeinde schwelt seit Joffes Wahl 2012. Dem
Vorsitzenden ist es seitdem nicht gelungen, für die Spannungen in der
zerstrittenen Gemeinde und ihre finanziellen Schwierigkeiten Lösungen zu
finden. 2013 stoppte der Senat sogar zeitweise seine Zahlungen wegen
„Unklarheiten“.
Sie wollen nun alles anders machen: Die Oppositionellen um Micha Guttmann,
Michael Joachim, Tuvia Schlesinger und Carola Melchert-Arlt, alle
Mitglieder der Repräsentantenversammlung, gaben am Montag 1.904
Unterschriften im Büro der Jüdischen Gemeinde in der Oranienburger Straße
ab – etwas mehr als das notwendige Fünftel der wahlberechtigten
Gemeindemitglieder und auf jeden Fall genug, um selbst schon ein Statement
zur Stimmung der Gemeindemitglieder zu sein, findet Guttmann. Deren
Wahlbeteiligung sei in den vergangenen Jahren nämlich kontinuierlich
gesunken, auf nur noch 24 Prozent der zuletzt etwa 9.000 Wahlberechtigten.
„1.276 von etwa 2.400 Stimmen entfielen damals auf Joffe“, so Guttmann. Nun
hätten sich bei der Unterschriftensammlung schon mehr Mitglieder für dessen
Abwahl ausgesprochen: „Das zeigt einen massiven Vertrauensverlust“, so
Guttmann.
Demokratischer, transparenter und arbeitsfähiger soll die
Gemeindevertretung werden, wenn es nach den Oppositionellen geht. Joffe
habe Gremien wie den wichtigen Schiedsausschuss der Gemeinde aufgelöst und
lasse Fachausschüsse nicht arbeiten: „Momentan ist das eine Diktatur“, sagt
Guttmann. Joffes Bündnis „Koach“ bröckele, weil immer mehr frühere
Unterstützer „erkennen, wohin das Schiff so steuert“, so Carola
Melchert-Arlt, die einst selbst dazu gehörte und aus Kritik an Joffe als
stellvertretende Gemeindevorsitzende zurücktrat.
Im Gemeindevorstand sieht man das Neuwahlbegehren offiziell gelassen. „Wir
leben in einer Demokratie, in der die Opposition ihre satzungsgemäßen
Rechte frei ausleben kann“, heißt es schriftlich aus der Pressestelle. Der
Vorstand hat nun 60 Tage Zeit, die Unterschriften zu prüfen, dann 30 Tage,
um einen Neuwahltermin bekanntzugeben, der wiederum 90 Tage Vorlauf
braucht: Frühestens im Juni ist also mit Neuwahlen zu rechnen.
Vorher wollen die Joffe-Gegner das Gespräch mit dem Vorstand suchen, „um
ihm die Gelegenheit zu geben, selbst Konsequenzen zu ziehen und sich
aufzulösen“, so Guttmann. Dann wären schnellere Neuwahlen möglich. Sollte
das alles scheitern, sei eine Spaltung der Gemeinde nicht auszuschließen,
fürchtet Melchert-Arlt: „Die Lage ist so schlimm, dass die Gemeinde zu
zerbrechen droht.“
16 Dec 2013
## AUTOREN
Alke Wierth
## ARTIKEL ZUM THEMA
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.