# taz.de -- Jüdische Gemeinde Berlin: Neubeginn oder Spaltung | |
> Oppositionelle in der Jüdischen Gemeinde wollen den Vorstand stürzen. | |
> Jetzt haben sie Unterschriften für Neuwahlen der | |
> Repräsentantenversammlung gesammelt. | |
Bild: Micha Guttmann will einen neuen Vorstand für die Jüdische Gemeinde Berl… | |
2014 könnten die Karten neu gemischt werden in der Jüdischen Gemeinde zu | |
Berlin. Eine oppositionelle Gruppe in der Repräsentantenversammlung, die | |
seit längerem versucht, den amtierenden Vorsitzenden Gideon Joffe aus dem | |
Amt zu heben, hat ein Jahr lang Unterschriften gesammelt. Damit will sie | |
die Neuwahl der Versammlung einfordern, die dann den Vorstand wählt. | |
Der Konflikt in der Gemeinde schwelt seit Joffes Wahl 2012. Dem | |
Vorsitzenden ist es seitdem nicht gelungen, für die Spannungen in der | |
zerstrittenen Gemeinde und ihre finanziellen Schwierigkeiten Lösungen zu | |
finden. 2013 stoppte der Senat sogar zeitweise seine Zahlungen wegen | |
„Unklarheiten“. | |
Sie wollen nun alles anders machen: Die Oppositionellen um Micha Guttmann, | |
Michael Joachim, Tuvia Schlesinger und Carola Melchert-Arlt, alle | |
Mitglieder der Repräsentantenversammlung, gaben am Montag 1.904 | |
Unterschriften im Büro der Jüdischen Gemeinde in der Oranienburger Straße | |
ab – etwas mehr als das notwendige Fünftel der wahlberechtigten | |
Gemeindemitglieder und auf jeden Fall genug, um selbst schon ein Statement | |
zur Stimmung der Gemeindemitglieder zu sein, findet Guttmann. Deren | |
Wahlbeteiligung sei in den vergangenen Jahren nämlich kontinuierlich | |
gesunken, auf nur noch 24 Prozent der zuletzt etwa 9.000 Wahlberechtigten. | |
„1.276 von etwa 2.400 Stimmen entfielen damals auf Joffe“, so Guttmann. Nun | |
hätten sich bei der Unterschriftensammlung schon mehr Mitglieder für dessen | |
Abwahl ausgesprochen: „Das zeigt einen massiven Vertrauensverlust“, so | |
Guttmann. | |
Demokratischer, transparenter und arbeitsfähiger soll die | |
Gemeindevertretung werden, wenn es nach den Oppositionellen geht. Joffe | |
habe Gremien wie den wichtigen Schiedsausschuss der Gemeinde aufgelöst und | |
lasse Fachausschüsse nicht arbeiten: „Momentan ist das eine Diktatur“, sagt | |
Guttmann. Joffes Bündnis „Koach“ bröckele, weil immer mehr frühere | |
Unterstützer „erkennen, wohin das Schiff so steuert“, so Carola | |
Melchert-Arlt, die einst selbst dazu gehörte und aus Kritik an Joffe als | |
stellvertretende Gemeindevorsitzende zurücktrat. | |
Im Gemeindevorstand sieht man das Neuwahlbegehren offiziell gelassen. „Wir | |
leben in einer Demokratie, in der die Opposition ihre satzungsgemäßen | |
Rechte frei ausleben kann“, heißt es schriftlich aus der Pressestelle. Der | |
Vorstand hat nun 60 Tage Zeit, die Unterschriften zu prüfen, dann 30 Tage, | |
um einen Neuwahltermin bekanntzugeben, der wiederum 90 Tage Vorlauf | |
braucht: Frühestens im Juni ist also mit Neuwahlen zu rechnen. | |
Vorher wollen die Joffe-Gegner das Gespräch mit dem Vorstand suchen, „um | |
ihm die Gelegenheit zu geben, selbst Konsequenzen zu ziehen und sich | |
aufzulösen“, so Guttmann. Dann wären schnellere Neuwahlen möglich. Sollte | |
das alles scheitern, sei eine Spaltung der Gemeinde nicht auszuschließen, | |
fürchtet Melchert-Arlt: „Die Lage ist so schlimm, dass die Gemeinde zu | |
zerbrechen droht.“ | |
16 Dec 2013 | |
## AUTOREN | |
Alke Wierth | |
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