| # taz.de -- Koalition in Oldenburg: Schwarz-Grüner Albtraum an der Hunte | |
| > Die neue Hamburger Parteikonstellation kann auch gründlich schief gehen: | |
| > Wie der Bruch der Koalition zwischen CDU und Grünen in Oldenburg den | |
| > Oberbürgermeister bis heute belastet. | |
| Bild: Die Grünen grübelten schon mehrfach über einen Abwahlantrag gegen den … | |
| Oldenburg taz Vielleicht stehen CDU und Grüne tatsächlich am Beginn einer | |
| wunderbaren Freundschaft: Am Mittwoch besiegeln die einst arg verfeindeten | |
| Lager in der Hamburger Bürgerschaft die erste schwarz-grüne Koalition auf | |
| Landesebene. Wenn der alte und neue christdemokratische Bürgermeister Ole | |
| von Beust aber noch nicht von einem "Modell für Deutschland" sprechen will, | |
| denkt er dabei vielleicht an Oldenburg. | |
| Dass Schwarz-Grün auch zum politischen Albtraum werden kann, zeigt sich 170 | |
| Kilometer im Südwesten der Hansestadt, an der Hunte. "Ich bin zutiefst | |
| enttäuscht", jammerte der einst von CDU und Grün gemeinsam inthronisierte | |
| parteilose Oldenburger Oberbürgermeister Gerd Schwandner in der vergangenen | |
| Woche. Zuvor hatte ihm der Rat mal wieder einen Herzenswunsch verweigert: | |
| Die Einstellung seines bislang vom Land Niedersachsen abgeordneten | |
| Büroleiters in die Stadtdienste. Keine Petitesse, kein Einzelfall: Schon | |
| die Zustimmung zum Haushalt der 160.000 Einwohner zählenden Stadt hatte der | |
| Rat Schwandner versagt. Er hat keine Mehrheit mehr hinter sich. | |
| Dabei war Schwarz-Grün in Oldenburg nach der Kommunalwahl im Herbst 2006 | |
| hoffnungsvoll gestartet: Ein niedersächsischer Versuchsballon für die | |
| Zusammenarbeit zwischen CDU und Ökopaxen. Gemeinsam hatten die Parteien | |
| damals die scheinbar seit Ewigkeiten regierende SPD gestürzt, geeint vom | |
| Widerstand gegen eine Shopping Mall in der City, 90 Millionen Euro teuer, | |
| ein Beton-Monster, das den Einzelhandel in der City zu bedrohen schien. | |
| Erst seit der Kandidatur Schwandners hatte die CDU das Projekt bekämpft. | |
| Das Einkaufszentrum sei "überflüssig wie ein Kropf", betonte Schwandner | |
| damals, die Grünen riefen dazu auf, ihn zu wählen. Der heute 56-jährige | |
| Chirurg hat zudem eine interessante Biographie: Von 1984 bis 1992 war | |
| Schwandner Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, später | |
| Kulturstaatsrat in Bremen gewesen - damals noch als Grünen-Mitglied. | |
| Oldenburg könne durchaus Probelauf für schwarz-grüne Bündnisse auf Landes- | |
| und Bundesebene dienen, meinte Schwandner damals. | |
| Heute würde er sich das noch mal überlegen. Nach nur 77 Tagen war die | |
| Oldenburger Traumhochzeit nämlich schon vergessen: Die Grünen verliessen | |
| die Koalition, als Schwandner umfiel und sich plötzlich für eine kleinere | |
| Version des Einkaufszentrums des Hamburger Projektsentwicklers ECE | |
| aussprach. "Wer schon in den Flitterwochen fremdgeht, hat jedes | |
| Vertrauenspotenzial verspielt", sagte damals die Chefin der grünen | |
| Ratsfraktion, Anne Lück. Es gehe um die "Glaubwürdigkeit" ihrer Partei. | |
| Die Chose brachte auch Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann | |
| (CDU), in die Bredouille. Der Chef der Oldenburger CDU hatte Schwandner | |
| nach Niedersachsen geholt. Bei der Wahl zum Landtag im Januar verfehlte | |
| Stratmann sein Direktmandat, Nachwehen der Koalitionsbruchs: Aufkleber an | |
| Ampelmasten in der Innenstadt hatten zuvor dazu aufgefordert, "keine Stimme | |
| für CDU-Wahlbetrüger" abzugeben. Nun muss OB Schwandner im Rat mit | |
| wechselnden Mehrheiten regieren - seine Legislaturperiode dauert bis zum | |
| Jahr 2013. Die Grünen grübelten schon mehrfach über einen Abwahlantrag | |
| gegen den Oberbürgermeister. Aber dafür fehlen ihnen bislang die Stimmen | |
| der CDU. | |
| 7 May 2008 | |
| ## AUTOREN | |
| Kai Schöneberg | |
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